Kommentar
Trübe Aussichten für Occupy Wall Street

Hat die Occupy-Bewegung Zukunft? Die Polizei setzt ihr schwer zu. Die eigentlichen Probleme aber liegen bei den Aktivisten selbst. Machen sie einfach so weiter, dürfte die Protestwelle über kurz oder lang versickern.
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WashingtonJetzt wollen sie es noch einmal wissen. Auf den Tag genau vor zwei Monaten waren die ersten Protestler von Occupy Wall Street durchs New Yorker Finanzviertel gezogen, und heute sollen Zehntausende es ihnen nachtun. Die bedrängten Aktivisten im Zuccotti Park haben zur bisher größten Demonstration in der kurzen Geschichte der Bewegung aufgerufen, die Polizei rechnet mit einem Massenauflauf.

Die Protestler und ihre Unterstützer dürften sich bestätigt fühlen: Wer hart gegen die Demonstranten vorgeht, sagten sie voraus, mache sie nur noch stärker. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg habe einen großen Fehler gemacht, als er am Dienstag über Nacht Zelte, Schlafsäcke und Kochstellen einreißen ließ.

Das ist die eine Prophezeiung. Die andere ist: Die angekündigten Massenproteste könnten das letzte Aufbäumen der Bewegung sein, bevor sie über kurz oder lang in der Versenkung verschwindet. Denn Occupy Wall Street ist in seiner jetzigen Form kaum aufrechtzuerhalten.

Da wären zunächst die äußeren Faktoren. Bürgermeister von Seattle über Oakland bis New York verloren in dieser Woche reihenweise die Geduld. Polizisten marschierten auf, bauten Zelte ab und nahmen Demonstranten fest. Auch in London erhielten die Aktivisten bereits den Räumungsbefehl. Die dauerhafte „Besetzung“, die „Occupation“, die die Bewegung im Namen trägt, wird ohne die mühsam aufgebaute Infrastruktur nahezu unmöglich – zumal im Winter.

Doch die größten Probleme liegen in der Bewegung selbst: So ist die Frage aller Fragen auch nach zwei Monaten noch immer nicht klar: Was wollen die Demonstranten?

Zwar muss man nicht immer gleich eine ausgefeilte Lösung präsentieren, wenn man herrschende Zustände kritisiert. Doch die Aktivisten konnten sich bislang auf ihren Generalversammlungen noch nicht einmal darauf einigen, ob man sich auf Ziele einigen soll. Ganz zu schweigen davon, welche. Und selbst wenn es dazu kommen sollte: Es gäbe niemanden, der die Anliegen verkörpern, bündeln und nach außen tragen könnte. Die Bewegung verzichtet auf Anführer.

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Der Protest wird zum bloßen Selbstzweck

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  • Es ist immer das gleiche Prinzip: Systembedrohende Bewegungen werden als unorganisiert, führungslos, als "bunter Haufen Jugendlicher Aktivisten" die gespalten sind und nicht wissen was sie wollen bezeichnet, es werden Vergewaltigungvorwürfe erhoben, unhygienische Zustände kolportiert etc. - Kein Wunder, denn wem gehören die Medien?
    Kein Wunder auch, dass investigativer Journalismus dem Wiederkäuen der Meinungsmacher gewichen ist, wo Journalisten sich ihre Recherche aus bereits vorsortierten Informationsquellen abrufen oder einfach Artikel übernehmen.

  • Ein bekanntes Lobby-Unternehmen soll der Finanzbranche derweil einem Medienbericht zufolge eine Kampagne gegen die Bewegung "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street") angeraten haben. Der Fernsehsender MSNBC veröffentlichte ein vierseitiges Dokument der Firma Clark Lytle Geduldig & Cranford an den US-Bankenverband ABA, in dem vor den negativen Auswirkungen der Bewegung auf den Sektor gewarnt wird.
    Sollte die Demokratische Partei von US-Präsident Barack Obama die Forderungen der Bewegung in ihrem Wahlkampf für die Präsidentschaftwahl 2012 aufnehmen, bedeute dies "nicht nur kurzfristige politische Unannehmlichkeiten für die Wall Street", heißt es in dem Papier. "Es hat das Potenzial langfristiger politischer und finanzieller Auswirkungen" auf betroffene Finanzunternehmen. Aber auch die Republikaner könnten sich weniger für die Wall Street einsetzen, was eine noch größere Gefahr bedeute, heißt es weiter.
    In dem Papier wird dem Bericht zufolge ein 60-Tage-Plan vorgeschlagen, der Nachforschungen über die Occupy-Bewegung und ihre Unterstützer vorsieht, um "negative Geschichten" über die Proteste erzählen zu können. Ein ABA-Sprecher sagte MSNBC, der Vorschlag sei ungefragt eingereicht und abgelehnt worden.

  • Die Demonstranten sollten gezielter demonstrieren. Mal die den Teufel persönlich nennen. Nämlich die Rothschild Dynastie. Solange sich niemand von den Regierung(en) traut gegen diese Mafiaartigen Strukturen vorzugehen, wird sich niemals was ändern.

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