Kommentar zu Merkel und Hollande
Es muss nicht immer gleich historisch sein

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande sind gemeinsam vor dem Europaparlament aufgetreten. Ihre Ansprache war zwar nicht historisch. Zum richtigen Zeitpunkt kam sie aber allemal.

StraßburgDer Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande im Europaparlament ist wieder mal ein Beispiel dafür, dass, wer zu hohe Erwartungen hegt, schlussendlich doch nur enttäuscht wird. Als „historisch“ hatte am Mittwochnachmittag auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz das Erscheinen des deutsch-französischen Führungstandems eingeordnet – aus gutem Grund: Er hatte sie eingeladen.

Doch einen Eintrag in die Geschichtsbücher gibt es für das „Zweigestirn“ nicht. Und zwar ebenfalls aus einem einfachen Grund: „Zu viel Vergangenheit, zu wenig Zukunft. Zu viel Beschreibung, zu wenig neue Ideen. Zu viel nationale Befangenheit, zu wenig europäische Vision“, wie der stellvertretende EU-Parlamentspräsident, der Liberale Alexander Graf Lambsdorff, treffend urteilte.

Dabei haben Madame Merkel und Herr Hollande durchaus den Blick auf wunde Punkte gelenkt.

Es ist richtig, dass Europa eine gemeinsame Asylpolitik benötigt, was bisher die Mitgliedstaaten nach Kräften zu verhindern suchten. Es ist richtig, dass die EU ihre Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren muss, um ihren Einfluss zu wahren und Krisen frühzeitig erkennen und lösen zu können.

Es ist richtig, die Gründungsfehler der Währungsunion beheben zu wollen und die gemeinsame Wirtschafts- und Währungspolitik noch stärker zu koordinieren. Und es ist auch richtig, angesichts der Flüchtlingskrise nicht in nationalstaatliche Abwehrreflexe zurückzufallen.

All das sind bislang aber bloße Absichtserklärungen. Ob die 28 EU-Mitgliedsstaaten die Kraft dazu aufbringen werden, steht auf einem anderen Blatt. Schließlich müssten sie dazu teilweise auch über ihre eigenen Schatten springen. Wenn Hollande signalisiert, Frankreich werde sich künftig einer gemeinsamen Sicherheitspolitik nicht verschließen, ist das immerhin ein Hoffnungsschimmer.

Europa kann sich globalen Ereignissen nicht entziehen, ob es will oder nicht. Der Kontinent komme deshalb um ein gemeinsames Handeln nicht herum. Damit hat die Kanzlerin recht. Doch was für sie eine Zukunftsperspektive darstellt, ist für die Europakritiker und Rechtsaußen im Europaparlament Ausdruck „europäischer Hybris und Selbstanbetung“. Sie denunzieren Merkel und Hollande als „Betrüger“.

Da ist von Hollande als deutschem „Vizekanzler“ die Rede, der von Merkels Gnaden die Provinz Frankreich verwalten darf. Das ist die Rede vom „Vasallentum“ gegenüber den USA. Ein „total von Deutschland dominiertes Europa“ sei längst keine Friedensgemeinschaft mehr, sondern nur noch eine Gemeinschaft der Macht.

Auch das hat der Auftritt Merkels und Hollandes in Straßburg gezeigt: Die Europagegner wagen sich rhetorisch zunehmend aus der Deckung. Sie betreiben Politik der übelsten Sorte mit den Werkzeugen der Angstmache und Verunglimpfung. Keine Lösungsstrategien, nirgends. Wer allein das Aus der EU als Allheilmittel für sämtliche Probleme Europas sieht, hat die globalisierte Welt nicht verstanden. „Vielleicht wollen sie ja auch noch die Demokratie abschaffen“, konterte Präsident Hollande. Und seine Wut ist verständlich.

Viele Unionsbürger nehmen die Errungenschaften der EU heute als gegeben und selbstverständlich hin. Dabei vergessen sie, dass dem nicht so ist. Es gilt, das Erreichte zu verteidigen. Daran haben Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande gemahnt. Das mag nicht historisch sein. Zum richtigen Zeitpunkt kommt es allemal.

Thomas Ludwig
Thomas Ludwig
Handelsblatt / EU-Korrespondent
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