Kommentar zu Regionalwahl in Frankreich
Aufstieg des Front National ist unterbrochen

Bei der Départementswahl in Frankreich landen die gemäßigten Konservativen auf dem ersten Platz. Die Rechtsextremen – angeführt von Marine Le Pen – schneiden dagegen schlechter als erwartet ab.
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ParisFrankreich atmet auf: Die rechtsextreme Front National hat es bei den Wahlen in den 101 Départements am Sonntag nicht geschafft, zur stärksten Partei zu werden. Nach einer Hochrechnung von 00:30 erreichte die von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy geführte UMP 31 Prozent der Stimmen, die Front National 24,7 und die regierenden Sozialisten 19,9 Prozent. Umfragen kurz vor der Wahl hatten die FN noch mit 30 Prozent an der Spitze gesehen.

Premier Manuel Valls und Sarkozy sind entschiedene politische Gegner. Doch am Sonntagabend waren sie sich in einem Punkt einig: „Die FN hat ihr Wahlziel nicht erreicht.“ Die Rechtsextremen seien beunruhigend stark, so Valls, aber eindeutig nicht die erste Partei Frankreichs. Sarkozy hob hervor, dass seine UMP unbezweifelbar der Wahlsieger sei.

Am kommenden Sonntag, nach der Stichwahl, wird das noch deutlicher werden. Die FN hat nur in wenigen Départements die Chance, so viele Räte zu gewinnen, dass sie anschließend einen der ihren zum Präsidenten des Generalrates wählen lassen kann, der die – sehr begrenzten – Kompetenzen wahrnimmt.

Auch wenn die Kandidaten der FN in einer ganzen Reihe der gut 2000 Wahlkreise vorne lagen: Da die demokratischen Parteien nicht mit ihr kooperieren wollen, wird es ihnen nur in ganz wenigen Fällen gelingen, bei der Stichwahl die Nase vorne zu haben.

„Es wird weder lokal noch national eine Absprache meiner Partei mit der FN geben“, hob Sarkozy hervor. Valls ging weiter: „Ich fordere alle Wähler auf, überall dort, wo es eine Stichwahl zwischen einem republikanischen Kandidaten, ob Sozialist oder Konservativer, und einem der FN gibt, für den republikanischen Kandidaten zu stimmen.“ Sarkozy gab sich weniger entschieden, er ruft nicht zur Wahl eines Sozialisten auf, wenn der oder die in der Stichwahl gegen einen FN-Kandidaten ins Rennen geht.

An einem Beispiel wird deutlich, vor welchem Problem die FN steht: Im Département Var, in dem die Rechtsextreme seit Jahren stark ist, wurde sie mit knapp 39 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Gewinnen kann sie das Département jedoch nur, wenn sie die Mehrheit der Sitze im Rat des Départements erhält oder eine Koalition bilden kann. Im ersten Wahlgang wurden nur in einem von 23 Wahlkreisen ihre Kandidaten gewählt, in den 22 anderen kommt es am Sonntag zu einer Stichwahl. Da die Linke zur Wahl des (meist zweitplatzierten) Konservativen der UMP aufruft, dürfte die UMP die allermeisten Wahlkreise gewinnen.

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Aufstieg des Front National ist unterbrochen

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Ein Erfolg für Sarkozy

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  • "Aufstieg des Front National ist unterbrochen"
    Es müsste doch heißen: Aufstieg des Front National ist ununterbrochen. Die Rechten haben doch zu eine Bündnis verabredet. Die FN ist allein angetreten, und hat 25% geholt. Also.

  • "Aufstieg des Front National ist unterbrochen"
    Es müsste doch heißen: Aufstieg des Front National ist ununterbrochen. Die Rechten haben doch zu eine Bündnis verabredet. Die FN ist allein angetreten, und hat 25% geholt. Also.

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