Kommentar zum Schmidt-Rücktritt
Nur ein Bauernopfer?

Zu starr, zu langsam: Die Kritik der Länder am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist harsch. Nun verliert die Behörde ihren Chef in einer Zeit, in der sie gefordert ist wie nie. Das birgt Gefahren.
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Manfred Schmidt, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge tritt zurück - und das inmitten der größten Flüchtlingskrise des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg und lauter werdender Kritik an ihm selbst und seinem Dienstherrn, Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der politische Beobachter regiert in einer solchen Situation reflexhaft: Muss Schmidt als Bauernopfer herhalten, um seinen Chef zu schützen? Oder stecken wirklich „persönliche Gründe“ dahinter, wie das Ministerium in seiner Pressemitteilung verkündet?

Die Frage lässt sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht wirklich beantworten. Wer Schmidt in den vergangenen Wochen persönlich getroffen hat, konnte aber sehen, wie die Strapazen seines Amtes an ihm zehrten. Seine Behörde befindet sich immerhin seit Monaten im Ausnahmezustand. Und ob es politisch klug wäre, die Kritik aus den Bundesländern an de Maizière mit dem Rauswurf des Behördenchefs zu adeln, sei dahingestellt. Schließlich dienen die Vorwürfe aus einigen Landesregierungen nicht zuletzt dazu, von eigenen Versäumnissen abzulenken.

Vieles an der Kritik war berechtigt, anderes nicht. Schmidt und de Maizière mussten sich durchaus zu Recht vorhalten lassen, die Prognose der Asylbewerberzahlen regelmäßig zu niedrig anzusetzen. Natürlich: Kaum jemand hat vorhergesehen, dass die Zahlen in diesem Jahr dermaßen in die Höhe schnellen würden. Aber die höheren Schätzungen der Länder waren deutlich näher an der Realität, zudem hätten Schmidt und sein Dienstherr de Maizière im Sommer schneller reagieren müssen, als sich die ganze Dimension der Zuwanderung abzeichnete.

Andere Vorwürfe hingegen sind weniger berechtigt. Dass der Antragsstau beim Bamf immer länger wird, kann man dem Ex-Präsidenten kaum vorhalten, wenn sich ihre Zahl binnen eines Jahres vervier- oder verfünffacht. So schnell kann ein Behördenchef gar nicht neue Mitarbeiter einstellen und schulen, wie es nötig wäre. Dass die Länder Schmidt und de Maizière nun vorhalten, nicht wie 2014 zugesagt die durchschnittliche Verfahrensdauer auf drei Monate zu senken, ist deshalb reichlich billig.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verliert seinen Chef damit in einer Zeit, in der es gefordert ist wie nie. 800.000 Asylanträge erwartet das Amt für dieses Jahr, andere sogar eine Million. Die Kritiker Schmidts mögen das als Chance ansehen. Als Neuanfang für eine Behörde, die viel zu langsam und zu bürokratisch auf die anschwellende Zahl der Asylsuchenden reagierte. Aber inmitten eines riesigen Umbaus den Präsidenten zu verlieren, birgt auch die Gefahr weiterer Unruhe und weiterer Verzögerungen.

Till Hoppe
Till Hoppe
Handelsblatt / Europa - Korrespondent in Brüssel

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  • Gestern bei Anne Will ist mir eine Erkenntnis wie Schuppen aus den Haaren gefallen: Die Grüne Göring-Eckard und ihre Kumpane wollen Deutschland auflösen und in eine multikulturelle Wohngemeinschaft transferieren. Hierbei ist mir auch das peinliche Geklatsche deutscher Gutmenschen am Münchner Hauptbahnhof verständlich geworden. Dort waren alle Jubler Grüne, die dachten es kommen Geistesverwandte, die mit ihnen gemeinsam die Welt verändern werden. (Die Flüchtlinge hatten wohl eher ein mulmiges Gefühl, als sie von begeistert klatschenden Cheerleadern begrüßt wurden. Mein erster Eindruck als Flüchtling wäre gewesen, ich bin in einem Irrenhaus gelandet). Es muss ernsthaft darüber nachgedacht werden, ob die Partei der Grünen nicht verboten werden muss, da sie Deutschland abschaffen will. So etwas nennt man normalerweise Hochverrat.

  • Ha Soft
    nee, das geht nicht, da wird die AntiFa gerufen und macht ordentlich Randale im Auftrag der Politik
    Und anschließend sind aber die von der Anti-Flüchtlings-Demo Schuld
    Es muß erst noch ein wenig schlimmer kommen bei uns, dann wachen die Gutmenschen auf
    Es muß ihnen an den Kragen geene, sie müssen überfallen werden, bei ihnen muß eingebrochen werden usw.

  • Roland Magiera
    das wäre alles zu machen, abr Merkel macht keine Politik für Deutschland.
    Sie ist eine Staatszerstörerin
    Man könnte mit einem afrikan. Staat einen Pakt schließen, der bekommt Geld und nimmt die ganzen Schwarzafrikaner zurück. Von dort können diese in ihre Länder
    Aber dazu ist Merkel ja nicht fähig und sie will auch nicht
    Sie zeigt in dieser Krise mehr und mehr, dass sie eine stramme grün-linke Sozialistin ist und die Grünen wollen ja die Umvolkung in unserem Land
    Diese ganze Sache wird mehr als unschön enden

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