Kommissionspräsident gesucht
Schröder wirft Konservativen Blockade vor

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Streit um einen Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Romano Prodi den Konservativen eine Blockadehaltung vorgeworfen, die Europa schaden könne. Zugleich hielt der Bundeskanzler am Freitag in Brüssel am deutsch-französischen Kandidaten Guy Verhofstadt fest.

HB BRÜSSEL. Gegen den belgischen Regierungschef hatte die Regierungs- und Parteichefs hatten die Regierungs- und Parteichefs der Europäischen Volkspartei (EVP) am Vortag den britischen EU-Außenkommissar Chris Patten ins Rennen geschickt. Schröder sagte: „Ich bedauere die Position der Konservativen und Christdemokraten, die hier ein parteipolitisches machttaktisches Spiel spielen und nicht schauen, wer kann denn die Aufgabe erfüllen.“ Dies könne Europa schaden. Zugleich hielt er an Verhofstadt fest.

Nachdem in Sitzungen bis nach Mitternacht kein Kandidat ausreichende Unterstützung bekam, hatte der irische EU-Ratspräsident Bertie Ahern die Beratungen auf Freitag Nachmittag vertagt. Ahern sagte, während es bei der Debatte über die Verfassung am Donnerstag gute Fortschritte gemacht habe, sei die Nachfolge von Kommissionschef Romano Prodi offen. „Am Ende muss jemand diesen Posten bekommen. Ob das heute geschieht, morgen oder erst in einiger Zeit müsen wir abwarten“, sagte er am Freitag.

Eine Annäherung war nicht in Sicht. Der britische Außenminister Jack Straw lehnte Verhofstadt erneut ab. „Guy Verhofstadt war niemand, der die nötige Unterstützung hatte. Nicht nur beim Vereinigten Königreich, sondern auch bei anderen Mitgliedstaaten.“

Die EVP hatte Patten auch in der Erwartung gegen Verhofstadt ins Rennen geschickt, dass der Liberale und Kritiker des Irak-Krieges damit blockiert wird, selbst wenn es keine Mehrheit für Patten geben sollte. Der Wunschkandidat fast aller EU-Staaten, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, lehnte eine Kandidatur erneut ab.

Schröder setzte auf ein Einlenken der Verhofstadt-Kritiker. Deutschland habe keine eigenen parteipolitischen Interessen, sondern verstehe sich als Makler, sagte er. „Wir haben nur Interesse eine Verfassung zu bekommen, die Europa politisch führbar hält und macht und eine gute Personalentscheidung. Ich denke mit Guy Verhofstadt hätte man einen überzeugten Europäer, der den Job kann.“ Die Debatte über die Prodi-Nachfolge soll am Nachmittag nach den Verfassungsberatungen fortgesetzt werden.

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