Kommunalwahlen in der Ukraine
Von Stichwahlen und Stimmungstiefs

Ex-Boxer Klitschko und andere Bürgermeister müssen in der Ukraine in die zweite Runde. Wermutstropfen bei der Kommunalwahl: Die sehr niedrige Wahlbeteiligung und eine Panne, wegen der zwei Städte gar nicht wählen konnten.

Ein schweres Versagen der Wahlbehörden hat die Kommunalwahlen in der Ukraine überschattet. Ausgerechnet in den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmiisk, den Vorposten gegen die prorussische Separatistengebiete, konnten die Bürger am Sonntag nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil keine Stimmzettel vorlagen. Präsident Petro Poroschenko kritisierte dies als nicht hinnehmbar. In der Hauptstadt Kiew erzielte Bürgermeister Vitali Klitschko laut Nachwahlbefragungen zwar ein gutes Ergebnis. Der Ex-Boxer muss aber in eine Stichwahl am 15. November.

Die Kommunalwahl galt als Stimmungstest für den prowestlichen Kurs der Führung in Kiew. Poroschenko war erst vergangenes Jahr gewählt worden. Seitdem hat sich die Wirtschaftskrise in der Ex-Sowjetrepublik verschärft. Der Konflikt mit den Separatisten und Russland, das sie unterstützt, ist ungelöst. Trotzdem wurde der Petro-Poroschenko-Block laut Nachwahlbefragungen in vielen Gebieten der Zentralukraine stärkste Partei. Offizielle Ergebnisse werden wegen der komplizierten Auszählung erst Mitte der Woche erwartet.

Im Westen schnitt nach ersten Angaben die rechtsradikale Partei Swoboda (Freiheit) stark ab. Für die Partei Oppositionsblock schienen die Ergebnisse im Osten und Süden eher schwächer als prognostiziert. In dem Block haben sich frühere Mitglieder der Partei der Regionen des 2014 gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch organisiert.

In den großen Städten erzielte nur der Bürgermeister von Charkiw im Osten, Gennadi Kernes, auf Anhieb eine absolute Mehrheit. Der frühere Parteigänger von Janukowitsch ist seit einem Attentat 2014 querschnittsgelähmt. In Lwiw (Lemberg), Odessa und Dnipropetrowsk muss wie in Kiew eine Stichwahl entscheiden.

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