Kommunistische Partei China
Ranghoher Funktionär aus Partei ausgeschlossen

Die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei gehört zu den mächtigsten Institutionen in China. Seit zwei Jahren darf sie in einer Anti-Korruptionskampagne Funktionäre verhaften und aus der Partei ausschließen.
  • 0

PekingIm Zuge der Anti-Korruptionskampagne in China ist einer der ranghöchsten Funktionäre aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Su Rong, Vizepräsident des nationalen Beraterparlaments und einst Parteichef der Provinzen Qinghai, Gansu und Jiangxi, soll seine Macht missbraucht und Staatseigentum veruntreut haben, teilte die parteiinterne Disziplinarkommission am Montag mit.

Seit der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping vor mehr als zwei Jahren die Korruptionskampagne angestoßen hat, ist die Disziplinarkommission zu einer der mächtigsten Institutionen in China aufgestiegen.

Die vom Politbüro mit weitreichenden Vollmachten ausgestatteten Ermittler dürfen Funktionäre verhaften und können sie ohne Anwälte oder Richter an einem geheimen Ort für Verhöre festhalten. Oft wissen die Angehörigen über Monate nicht, was mit ihnen geschehen ist.

Zum Abschluss der Ermittlungen werden die beschuldigten Funktionäre in der Regel aus der Partei ausgeschlossen. Anschließend werden die Ermittlungsergebnisse oft zusammen mit einem Geständnis der Betroffenen an die Staatsanwaltschaft übergeben. Erst dann beginnt die Untersuchung der Justiz.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Kommunistische Partei China: Ranghoher Funktionär aus Partei ausgeschlossen"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%