Kompromissbereit
Obama gibt bei Steuern nach

US-Präsident Barack Obama muss sich mit den neuen politischen Verhältnissen arrangieren. Steuerkürzungen für Reiche könnten unter bestimmten Bedingungen verlängert werden, sagt der Präsident nach der Niederlage seiner Demokraten bei der Kongresswahl.
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HB WASHINGTON. In seiner wöchentlichen Hörfunkansprache erklärte Obama am Samstag, die bislang zum Jahresende auslaufenden Erleichterungen müssten für die Mittelschicht auf jeden Fall unbefristet bestehen bleiben. Eine permanente Steuersenkung "für Millionäre und Milliardäre" dürfe es dagegen nicht geben. Damit ließ Obama offen, ob die befristete Erleichterung für Reiche erneuert werden könnte. "Ich glaube, dass es Raum für einen Kompromiss gibt", sagte er.

Obama hat bislang immer darauf bestanden, die Kürzungen für Bürger mit einem Jahreseinkommen von mehr als 200 000 Dollar seien angesichts der hohen Staatsverschuldung nicht tragbar. Bei der Wahl am Dienstag übernahmen die Republikaner jedoch die Macht im Repräsentantenhaus; sie können damit Gesetze blockieren. Die Republikaner argumentieren, dass höhere Steuern für Reiche Kleinunternehmer zu hart treffen und damit der Wirtschaft schaden würden.

Die Steuererleichterungen waren unter Obamas Vorgänger George W. Bush eingeführt worden. Der Streit zwischen Demokraten und Republikanern über eine Verlängerung läuft seit Monaten. Sollte keine Einigung erzielt werden, würden die Steuern für alle Bürger wieder höher werden, auch für die Mittelschicht. Gerade diesen Teil der Wählerschaft wollen beide Parteien nicht verärgern. Obama erklärte am Samstag: "Niemand von uns will am 1. Januar mit einer höheren Steuerlast aufwachen."

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  • Reiche werden reicher, Arme werden ärmer. Reiche zahlen weniger Steuern. Die Schulden werden größer und kein Konsens wer wann und wie diese Schulden zurückbezahlen wird. Für investitionen in die infrastruktur fehlen den USA die Einnahmen.

    Die industrie wird geschliffen, da im Handel mehr Rendite zu verdienen ist. Die Mittelschicht verdünnt sich und das Wissen verliert sich mit der Aufgabe der industriearbeitsplätze im eigenen Land. breite Schichten "verdummen" und unterhalten sich überspitzt gesagt zwischen Mallbesuchen sonstigem TV-Video-Zeitvertreib und zwischen den Fast-Food-Restaurants-besuchen.

    Viele verdienen am Modell des einfachen-Konsums von dies und das a lá Griechenland. Viele US-bürger sehen aber nur die Auswirkungen, nicht aber die Ursachen. Das ist die große Tragik ... zu sehen wie sich eine ehemals stolzes industrieland selbst runterzieht. Dieses Modell hat zwar einige vermögende Gewinner, die die Logik bewußt nicht kommunizieren, aber halt auch sehr viele Verlierer im Kleinen. Diese Verlierer sind auf der Suche nach den alten Werten ... und wählen paradoxerweise die Verursacher der Wirtschaftswandlung, die natürlich diese Zusammenhänge nicht im geringsten kommunizieren.

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