Konferenz in Bali
Kuba macht Weg für WTO-Handelsabkommen frei

Das Welthandelsabkommen ist unterschriftsreif. Auch Kuba hat sein Veto vom vergangenen Abend fallengelassen. Eine Einigung würde die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation bedeuten.
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Nusa DuaNach einem Protest Kubas gegen das auf Bali ausgehandelte Abkommen zur Liberalisierung des globalen Handels sind die Gespräche im Rahmen der 9. Welthandelskonferenz am Samstagmorgen wieder aufgenommen worden. Das sogenannte Bali-Paket für den Abbau von Handelsbarrieren sei aber nicht mehr gefährdet, hieß es in Kreisen der Welthandelsorganisation (WTO).

Havanna habe sich nicht grundsätzlich gegen das Vertragswerk gestellt, sondern lediglich erneut darauf aufmerksam machen wollen, dass Kuba unter einem jahrzehntelangen Handelsembargo der USA leide. Noch am Samstag werde WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo aller Wahrscheinlichkeit nach eine Konsens-Einigung auf das erste große Abkommen zur Handelsliberalisierung seit fast 20 Jahren feststellen können.

Kuba hatte in der Nacht zum Samstag auch im Namen Boliviens, Venezuelas und Nicaraguas erklärt, man lehne das Abkommen wegen des anhaltenden US-Handelsembargos ab. Dadurch musste die bereits einberufene Abschlusssitzung der Konferenz kurzfristig auf Samstagvormittag vertagt werden.

155 Staaten der 159 stimmberechtigten WTO-Mitglieder hatten zuvor ihre Zustimmung zu dem ersten großen Abkommen zur Handelsliberalisierung seit fast 20 Jahren bekundet. Das größte Hindernis war am Freitag aus dem Weg geräumt worden: Indien und anderen Staaten erhalten mit dem Segen von USA und EU Ausnahmen von Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) bei der Subventionierung von Nahrungsmitteln für Arme. Im Gegenzug wurde der Weg frei für Handelserleichterungen, die Wachstum sowie viele Jobs vor allem in Entwicklungsländern bringen sollen.

Die insgesamt zehn Abkommen des sogenannten Bali-Pakets stellen das erste große Vertragswerk zum globalen Abbau von Handelsbarrieren seit Jahrzehnten dar. Im April 1994 war mit dem Marrakesch-Abkommen die „Uruguay-Runde“ abgeschlossen und zugleich die Gründung der WTO beschlossen worden. Danach brachten die WTO-Mitglieder 2001 die Doha-Runde auf den Weg, die Hindernisse im Welthandel wie Einfuhrbeschränkungen oder Zöllen vermindern sollte. Allerdings scheiterte das Vorhaben immer wieder an Widersprüchen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.

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