Konferenzen in Hamburg und Paris
Kaum Hoffnung auf Frieden in Syrien

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wirft den USA bewusstes Taktieren in Syrien vor. Zugleich verspricht er, dass Moskau „keinen Sieg um jeden Preis“ wolle. Harsche Kritik kommt von französischen Diplomaten.
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Hamburg/ParisIm weitgehend zerstörten Osten Aleppos kann kaum Hoffnung auf Frieden aufkeimen. Es werde nicht, wie vom Westen gefordert, eine zehntägige Waffenruhe geben, sondern nur „eine kurze humanitäre Pause“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Hamburg am Rande des Treffens der Außenminister der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Solange die Banditen in Ost-Aleppo bleiben“ werde es weitere Angriffe auf die Stadt geben. Den USA warf Russlands Chefdiplomat Doppelzüngigkeit vor, Donald Trump hingegen lobte er. Auch Kanzlerin Merkel instrumentalisiert Lawrow.

Dass die USA eine „merkwürdige Position“ einnähmen und in der Frage um eine Lösung für Aleppo „verzögern“, erklärte Lawrow so: „Das State Department entscheidet in dieser Frage offenbar nicht, in Washington wollen wohl einige keinen Kontakt und keine Verhandlungen mit Russland. Oder die USA haben schlicht keinen Einfluss auf die Kämpfer.“

Das OSZE-Ministertreffen ist das Freitag ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Die Mitgliedsländer konnten sich nach zweitägigen Beratungen nicht auf eine einheitliche Linie verständigen.

Moskau verlange von den Amerikanern, dass sie die Rebellen im Osten Aleppos zur Aufgabe und zum Abzug zwängen. Da die USA dies offenbar nicht könnten, arbeite Russland nun mit „Ländern in der Region, die Einfluss auf die Kämpfer haben. Dies ist vielleicht konstruktiver als die Zusammenarbeit mit den USA.“

Lawrow lehnte erneut eine längere Waffenruhe ab, das diene nur der Stärkung der Rebellen, die der russische Außenminister wie früher schon die Aufständischen in Tschetschenien wahlweise als Banditen oder Kämpfer bezeichnete. Unter ihnen herrsche Agonie und es werde so lange weiter gekämpft, bis sie aus Aleppo vertrieben seien.

Zugleich erneuerte Moskaus Chefdiplomat die Zusage, humanitäre Korridore zum Abzug von Rebellen und Zivilisten zu schaffen. Russland wolle „keinen Sieg um jeden Preis“. Deshalb sollten am Sonnabend in Genf russische und amerikanische Experten zusammenkommen, um Fluchtkorridore aus Ost-Aleppo zu definieren – „wenn die USA denn von ihren merkwürdigen Positionen abrücken“.

Während Lawrow sich sehr kritisch über die Kooperation mit der jetzigen US-Regierung äußerte, schlug er nach einer entsprechenden Pressefrage am Rande des OSZE-Treffens versöhnliche Töne über Amerikas künftigen Präsidenten an: „Seine Vorstellungen sind viel klarer als die Handlungen der Obama-Administration“, sagte Lawrow.

Auf die Frage nach Berichten einer russischen Einmischung vor der Bundestagswahl im kommenden Herbst durch Cyberattacken oder die Unterstützung bestimmter Gruppen, sagte Lawrow: „Das hat doch Bundeskanzlerin Merkel selbst Blödsinn genannt.“ Damit sagte der russische Außenminister allerdings die Unwahrheit. Denn es war die CDU-Chefin, die entsprechende Erkenntnisse deutscher Geheimdienste über russische Aktivitäten in Deutschland öffentlich gemacht hatte. Das scheint ein Beispiel für das frisch gekürte Wort des Jahres „postfaktisch“ zu sein: es kommt nicht mehr auf Wahrheit an, sondern auf Meinung und Empfinden.

Den Westen forderte Lawrow auf, von seiner „Doppeldeutigkeit“ abzurücken. Es sei die Nato gewesen, die „die Rüstungsfragen in Europa von der Wurzel an verändert hat“. Er warf der Allianz erneut vor, Russland einzukreisen und verschwieg dabei, dass die jüngsten Nato-Entscheidungen zur Verteilung rotierender Kampfverbände im Baltikum und in Polen eine Antwort auf die russische Intervention in der Ukraine und die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim waren. Nun nehme die Nato auch noch Montenegro auf und „hört nicht auf den Willen des montenegrinischen Volks“.

Montenegro war lange sehr russlandfreundlich, hat sich aber klar für eine Nato-Mitgliedschaft entschieden. Und nun klagt der russische Aluminium-Oligarch Oleg Deripaska gegen den kleinen Balkanstaat mit einer Einwohnerzahl geringer als Frankfurt wegen verletzter Geschäftsinteressen bei Montenegros Alu-Hütte.

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Ratlosigkeit auch bei Syrien-Konferenz in Paris

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  • Herr Troll, wechseln Sie doch mal die Unterhose und auch die Verlobte aber Sie haben ja beides nicht, Sie armer Wicht.
    Mein Gott..dabei bin ich selbst so ein armer Wicht und mache mich selbst zum Troll....aber es geht mit mir durch...statt auf den Weihnachtsmarkt zu gehen, kommentiere ich jetzt jeden Artikel ,wo auch der Troll ist......überall sehe ich Trolle.....

  • Herr Troll, wechseln Sie doch mal die Unterhose und auch die Verlobte aber Sie haben ja beides nicht, Sie armer Wicht. Comedy-Kommentartoren und das Handelsblatt geben doch genug Stoff für einen täglichen Lacher.
    Bemühen Sie sich wenigstens, Ihre Leser erwarten mehr von Ihnen. Danke

  • "Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

    @ Herr Hoffmann

    ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
    Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

    @Porters

    VIELEN DANK Herr Porters,
    es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
    Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
    Schön das Sie das zu schätzen wissen.

    Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
    Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke, Ebsel, Dirnberger....

    ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
    Danke

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