Konflikt entschärft: Russland stoppt Raketen-Aufbau in Kaliningrad

Konflikt entschärft
Russland stoppt Raketen-Aufbau in Kaliningrad

Barack Obama macht offensichtlich Eindruck auf Russland: Nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten will Moskau entgegen früherer Ankündigungen nun vorerst doch keine Raketen in der Ostseeexklave Kaliningrad stationieren. Vielleicht geht Russland aber auch einfach nur das Geld aus.

HB MOSKAU. Die Vorbereitungen zur Aufstellung der „Iskander“-Raketen seien ausgesetzt, weil die neue Führung in Washington die Pläne für das umstrittene US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa nicht forciere. Das sagte ein Sprecher des russischen Generalstabs nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch. Kremlchef Dmitrij Medwedjew hatte die Stationierung der Kurzstreckenraketen im Gebiet um das frühere Königsberg als Reaktion auf die US-Pläne im November angekündigt.

Moskau hält die in Polen und Tschechien vorgesehenen Anlagen für eine Bedrohung seiner Sicherheit. Obamas Vorgänger George W. Bush hatte die Pläne noch mit Hochdruck vorantreiben lassen. Der russische Regierungschef Wladimir Putin hatte nach Obamas Amtsantritt von deutlichen „positiven Signalen“ gesprochen, dass Washington Abstand nehmen wolle von dem Projekt. Der Konflikt um die Raketenabwehranlage hatte die Beziehungen zwischen Russland und den USA schwer belastet.

Doch nicht nur der Amtsantritt von Barack Obama könnte den Ausschlag für den Stopp der russischen Raketenpläne gegeben haben. Denn die Folgen der globalen Konjunkturabkühlung setzen Russland, für das zuletzt immerhin noch drei Prozent BIP-Wachstum erwartet worden war, deutlich härter zu als angenommen. Die Osteuropa-Förderbank (EBRD) geht mittlerweile nur noch von einem Prozent Wachstum aus. Russland ist bereits gezwungen, auf die Wirtschaftskrise zu reagieren und will Kreisen zufolge ein Rettungspaket für die unter Druck geratenen russischen Geschäftsbanken schnüren. Umgerechnet rund 20,6 Mrd. Euro will der Staat demnach bereitstellen.

In der russischen Militärführung gibt es in der Raketenfrage offenkundig Abstimmungsschwierigkeiten. Es liefen überhaupt keine Vorbereitungen für die Stationierung der mobilen Kurzstreckenraketen, zitierte die Agentur Itar-Tass einen Militär im Verteidigungsministerium. Anderslautende Berichte seien „totaler Blödsinn“. Experten zweifeln zudem an der technischen Reife der „Iskander“-Raketen, von denen es bislang nur einen Prototyp gebe.

Moskau hält die in Polen und Tschechien vorgesehene US- Raketenabwehr für eine Bedrohung seiner Sicherheit. Obamas Vorgänger George W. Bush hatte die Pläne noch mit Hochdruck vorantreiben lassen. Russlands Regierungschef Wladimir Putin sprach nach Obamas Amtsantritt von deutlichen „positiven Signalen“, dass Washington Abstand nehmen wolle von dem Projekt. Der Konflikt um die Raketenabwehranlage hatte die Beziehungen zwischen Russland und den USA schwer belastet.

Präsident Medwedjew hatte im November die Aufstellung von Iskander-Raketen im früheren Ostpreußen angekündigt. Die Region grenzt an das Nato-Mitglied Polen.

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