Konflikt in Georgien
Abchasien: Steinmeier trifft Medwedew

Im Bemühen um die Beilegung des Konflikts um die abtrünnige georgische Provinz Abchasien ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammengekommen. Der Grundtenor ist eindeutig: Gewaltverzicht ist die einzige Lösung.

HB MOSKAU. Während des Treffens am Freitag in Moskau sei betont worden, "dass der einzige Ausweg aus dieser Lage die gegenseitige Verpflichtung zu Gewaltverzicht, Sicherheitsgarantien und der Abzug der georgischen Truppen aus der Kodori-Schlucht ist", erklärte der Kreml. Zwischen Georgien und Russland schwelt seit langem ein Konflikt um den Status von Abchasien, das sich von Georgien losgesagt hatte. Tiflis wirft Moskau vor, die Teilrepubliken Abchasien und Südossetien in die Russische Föderation eingliedern zu wollen. Der georgische Parlamentspräsident David Bakradse bezeichnete Russlands Verhalten bei den Vermittlungsgesprächen als "ausschlaggebend". "Achasiens Ablehnung oder Annahme des Plans ist nur ein politisches Spiel, und wir alle wissen sehr gut, dass in Wirklichkeit Russland hinter den Abchasiern steht", sagte er am Freitagabend vor Journalisten. "Deswegen werden diese Gespräche entscheidend sein, und ich hoffe, das die russischen Behörden etwas konstruktiver sein werden," fügte Bakradse hinzu. Vor seiner Reise nach Moskau hatte Steinmeier nach Georgien auch in Abchasien eine Niederlage für die deutsche Initiative einstecken müssen. Der Friedensplan sei "inakzeptabel", sagte der Führer Abchasiens, Sergej Bagapsch, nach Gesprächen mit Steinmeier. Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete den deutschen Friedensplan nach einem Treffen mit Steinmeier jedoch als "sehr hilfreich für die Suche nach Kompromissen und einem Weg aus der Krise". Deutschland steht der sogenannten UN-Freundesgruppe für Georgien vor und legte einen Friedensplan zur Überwindung des Abchasien-Konflikts vor.

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