Konflikt mit Russland
Nato will Krisen-Mechanismus einrichten

Nach der Annexion der Krim hat die Nato ihre Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt. Die ruhende Kooperation birgt aber auch Gefahren. Ein Krisen-Kommunikationsmechanismus soll unnötige Eskalationen verhindern.
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BrüsselDie Nato hat den deutschen Vorschlag für einen Krisen-Kommunikationsmechanismus mit Russland gebilligt, damit sich beide Seiten schnell zu auftretenden Spannungen austauschen können. Die Nato-Außenminister hätten die Führung der Allianz am Dienstagabend aufgefordert, „nach Möglichkeiten zu suchen, auf der Ebene der militärischen Experten Kontakte wieder aufzubauen“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Brüssel. Sie sollten „sicherstellen, dass wir über ein Mindestmaß gegenseitigen Austausches mit Russland verfügen in dieser kritischen Zeit“.

Wie die Kontakte genau aussehen sollen blieb aber noch ebenso offen wie die Frage, ob Russland dem überhaupt zustimmen würde. Steinmeier hatte am Dienstag darauf verwiesen, dass die Kommunikation mit Russland wegen der Ukraine-Krise zuletzt unter das Niveau im Kalten Krieg gefallen seien.

Er hatte dabei auf Spannungssituationen wie die Annäherung von Flugzeugen an den Nato-Luftraum oder die Entsendung von russischen Kriegsschiffen verwiesen, die ohne Klärung schnell eskalieren könnten.

Hintergrund ist, dass die Nato nach der Annexion der Krim im März zum 1. April ihre gesamte militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt hatte. Seit Juni gab es zudem keine Treffen auf Botschafterebene im Nato-Russland-Rat mehr. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Dienstag gesagt, es gebe weiter militärischen Kontakt mit Russland, und auch „die Kanäle für politischen Dialog“ seien weiter offen.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • nach der Annexion der Ukraine durch die Nato, - nur allzu verständlich !

  • >> Frank-Walter Steinmeier fordert die Nato-Führung dazu auf, ein Mindestmaß gegenseitigen Austausches mit Russland sicherzustellen. >>

    Die Russen berichten, dass der Ukrainische Botschafter in der EU für einen Eklat gesorgt hat, in dem er Steimzeitmeier mit Worten :

    "keiner hat das Recht, das Bestreben der Ukraine in der Nato aufgenommen zu werden, zu kritisieren, auch Deutschland nicht"

    angebrüllt hätte.

    Der Schurkenstaat Ukraine zeigt jetzt schon der EU, dass die nur für Bezahlung der ukrainischer Rechnungen ( Gas, Kohle, Uran ) gut ist, sich sonst aber nirgends einzumischen hat !

    Der Diebes-Laden Nato unter Vorherrschaft der amerikanischen Imperialisten gehört aufgelöst !

    Deutschland sollte alle Militärstützpunkte der Amis auflösen, die Amis aus dem Land rausschmeißen und aus der Nato austreten !

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