Konflikt um Südossetien
Russische Truppen erhöhen Kampfbereitschaft

Der Konflikt um die von Georgien abtrünnigen Region Südossetien spitzt sich zu: Kurz vor dem Jahrestag des Südkaukasuskrieges hat Russland seine Truppen in der Region in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt. Mit scharfen Worten warnte Russland die USA vor einer Wiederaufrüstung Georgiens.

HB MOSKAU. Die Lage im Konfliktgebiet sei beunruhigend, sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax. "Die Provokationen von georgischer Seite zum Jahrestag der August-Ereignisse nehmen kein Ende", sagte er. Russland tue alles, um eine neue Eskalation des Territorialstreits zu verhindern. Südossetien und Georgien werfen sich seit Tagen den Beschuss ihrer Dörfer vor.

Die EU und die USA appellierten an die Konfliktparteien, keine neue Gewalt zuzulassen. Seit dem Krieg, der in der Nacht zum 8. August 2008 begann, ist die Lage in Südossetien und Georgien auch innenpolitisch gespannt. Der südossetische Führer Eduard Kokojty entließ am Dienstag aus "gesundheitlichen Gründen" den Regierungschef Aslanbek Bulazew. Laut Medien ist der Grund für den Regierungswechsel die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung, die nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien weiter in großer Armut lebt.

Georgische Truppen hatten Südossetien in der Nacht zum 8. August vor einem Jahr angegriffen. Daraufhin marschierte die russische Armee in das völkerrechtlich zu Georgien gehörende Territorium ein. Nach der Anerkennung ihrer Unabhängigkeit durch Russland beklagen die Menschen in Südossetien mangelnde Fortschritte beim Wiederaufbau. Die südossetische Opposition wirft Kokojtys Behörden Korruption sowie Veruntreuung von russischen Hilfsgeldern vor. Kokojty weist die Anschuldigungen zurück.

Vor dem Jahrestag des Krieges warfen sich Georgien und Russland gegenseitig Pläne für neue Militärgewalt vor. Es sei höchst bedauerlich, dass die USA die Militärmaschinerie des georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili aufrechterhielten, sagte der stellvertretende russische Außenminister Grigori Karasin am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax. Die Russland unfreundlich gesinnte Ukraine sei einer der aktivsten Rüstungslieferanten Georgiens. Russland werde dem nicht tatenlos zusehen.

Moskau hat in Abchasien und Südossetien jeweils tausende Soldaten stationiert, um eine Rückeroberung durch die georgische Armee zu verhindern. Georgien wirft Russland dagegen vor, seine Kontrolle im Südkaukasus ausweiten zu wollen. Südossetien begeht den 7. August als Jahrestag des Sieges über die "georgische Aggression". Die Ex-Sowjetrepublik Georgien hingegen sieht den Krieg als Beginn der "russischen Okkupation".

Im August 2008 hatten Russland und Georgien fünf Tage Krieg um die von Tiflis wegstrebende Region Südossetien geführt. Der russische Außenamtssprecher Andrei Nesterenko berichtete, zum Jahrestag sei die Gefechtsbereitschaft der russischen Sicherheitskräfte in Südossetien erhöht worden. Grund seien andauernde Provokationen aus Georgien. Die Führung in Tiflis hatte vorige Woche den russischen Vorwurf zurückgewiesen, Granaten auf Südossetien abgefeuert zu haben. Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gibt es keine Beweise für die russischen Anschuldigungen.

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