Konfliktländer
Friedensbildende UN-Kommission gegründet

Die Vereinten Nationen wollen mit der Gründung einer „Friedensbildenden Kommission“ verhindern, das Konfliktländer künftig ins Chaos zurückfallen.

HB NEW YORK. Die neue Einrichtung wurde am Dienstag von den 191 UN-Mitgliedsstaaten der Organisation in New York beschlossen. Der Präsident der UN-Vollversammlung, Jan Eliason, begrüßte sie als „bahnbrechende Errungenschaft“ und „historischen Durchbruch“.

Bisher seien in jedem zweiten Konfliktland innerhalb von fünf Jahren nach Kriegsende wieder Kämpfe ausgebrochen. Anlass für den bedauerlichen Trend seien Armut und Hunger, der schleppende Wiederaufbau der Infrastruktur und die Enttäuschung der Menschen über mangelnden Fortschritt. Genau diesen Probleme soll sich die neue Kommission in Zusammenarbeit mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds widmen - und ihre Folgen rechtzeitig abwenden.

Der nach Worten von UN-Generalsekretär Kofi Annan „lange überfälligen“ Institution sollen sieben Mitgliedsstaaten des Weltsicherheitsrates angehören, darunter die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Außerdem werden jene fünf Länder in der Kommission vertreten sein, die den Löwenanteil der beiden UN-Haushalte finanzieren, darunter auch Deutschland. Weitere Mitglieder sollen aus dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen sowie aus verschiedenen UN-Missionen kommen.

Die „Friedensbildende Kommission“ ist ein Schlüsselelement des beim UN-Gipfel in New York im September verabschiedeten Pakets zur Reform der Vereinten Nationen. Venezuela erhob als einziges Land Einspruch gegen das neue Organ und begründete ihn mit dem mangelnden Mitspracherecht für Entwicklungsländer bei seiner Planung. In der vergangenen Woche war bereits die Schaffung eines Nothilfefonds beschlossen worden. Er soll es den Vereinten Nationen ermöglichen, künftig schneller als bisher auf Katastrophen zu reagieren.

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