Kongresswahlen in den USA
Umfrage: Debakel für Obama im Anmarsch

Bei der Kongresswahl am Dienstag dürften die Amerikaner ihrem Frust über die miese Konjunktur Luft machen. Der demokratischen Partei von Präsident Obama droht als Konsequenz eine herbe Schlappe. Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus werden sie wohl los. Im Senat müssen die Demokraten zumindest mit empfindlichen Verlusten rechnen.
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HB WASHINGTON. Rund zwei Jahre nach dem triumphalen Einzug Barack Obamas ins Weiße Haus droht seinen Demokraten ein Wahldebakel. Jüngsten Umfragen zufolge wird die Partei bei der Kongresswahl an diesem Dienstag wohl ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus verlieren. Auch der bisherige Vorsprung im Senat wackelt. In der Folge würde das Regieren für Obama weit schwieriger werden. Die Wahl gilt auch als Referendum über seine Politik.

Einer am Montag veröffentlichten Umfrage des „Wall Street Journal“ und des US-Senders NBC zufolge wollen 49 Prozent der Bürger, dass die Republikaner im Kongress das Sagen haben. Nur 43 sprachen sich für eine Kontrolle durch die Demokraten aus. Mit die wichtigste Botschaft an die Volksvertreter: Dass sie sich noch stärker auf die Wirtschaft und den Kampf gegen Arbeitslosigkeit konzentrieren. Nur den republikanischen Wählern war wichtiger, dass sich die Politik wieder mehr auf Prinzipien der Verfassung zurück besinnt. Der Wahlkampf war vor allem bestimmt vom kraftlosen Aufschwung in den USA, den Problemen am Jobmarkt und dem riesigen Schuldenberg des Landes. Viele Amerikaner sind vom wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung enttäuscht, obwohl die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise unter Obamas Vorgänger George w. Bush begonnen hatte. Vom Frust der Bürger profitierte vor allem die rechtspopulistische Tea-Party-Bewegung, die zahlreiche Kandidaten unterstützte.

Mit einem Auftrittsmarathon versuchte Obama noch am Wochenende, das Ruder herumzureißen. Vor allem der hartumkämpfte Bundesstaat Ohio geriet dabei zum finalen Wahlkampfschauplatz. „Ihr habt noch einmal die Chance zu sagen: Yes, we can“, rief er seinen Anhängern dort zu - und griff noch einmal zu dem weltweit berühmten Slogan. Die Arbeitslosenquote betrug im September 9,6 Prozent, Experten erwarten nur eine allmähliche Besserung der Lage. Zugleich leidet die größte Volkswirtschaft der Welt unter schwachem Wachstum, das über hohe Staatsausgaben auch noch künstlich aufgebläht ist: Im dritten Quartal betrug das Plus aufs Jahr gerechnet gerade zwei Prozent. Gewählt werden am Dienstag auch die Gouverneure in mehr als 30 der 50 Staaten. Im Kongress werden alle 435 Sitze des Abgeordnetenhauses neu vergeben, im Senat ist es ein gutes Drittel der 100 Mandate. Das erste Wahllokal öffnet um fünf Uhr morgens (Ortszeit - zehn Uhr MEZ) an der Ostküste im kleinen Bundesstaat Vermont. Erste Prognosen werden um 19 Uhr Ortszeit erwartet, also in Europa um Mitternacht.

Selbst wenn die Demokraten in nur einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit verlieren, dürfte dies Obama das Regieren in den kommenden beiden Jahren bis zur nächsten Präsidentenwahl erheblich erschweren. Neben dem Frust über die Konjunkturentwicklung sehen sich die Kandidaten der Demokraten auch mit einer tiefsitzenden Wut über Obamas Reformen konfrontiert, wie den Umbau des Gesundheitswesens. In den vergangenen Monaten ist mit der Tea Party in den USA eine konservative Protest-Bewegung entstanden, die Obamas Politik als zu große Einmischung in die Belange des Einzelnen verurteilt. Anders als bei den vergangenen Wahlen spielen außenpolitische Themen wie die Kriege im Irak und in Afghanistan so gut wie keine Rolle.

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  • was kann euer Präsident anders machen ? die übernahme der Präsidentschaft verweigern wäre die lösung gewesen,wie geht das ein fiasko zu übernehmen und es sofort zu beseitigen und alles löst sich in wohlgefallen auf.die selbe situation ist in deutschland auch vorhanden wir stehen nur noch auf den schultern der grichen spaniern iren portugisen und deshalb sind wir noch ein wenig zu sehen in den sumpf der alles schluckt,dieses gerede seitens der politik aufschwung,jobwunder und so weiter ist pure ablenkung bei der realen verschuldung ist auch in keine rettung möglich,systembedingt gehts abwärts,es muss sich erst noch im bewustsein der bevölkerung durchsetzen party vorbei und das sehr lange,mit verdrengen der wahrheit ist niemanden gedient auch wenn es zur zeit in ist in richtung parteien wahlversprechen nicht eingehalten,betrügerisches erschleichen der Fetten gehälter so einfach ist das,atomstrom,mövenpick,rücktritte in der politik um dan in der wirtschaft abzutauchen der man als mandatsträger wohlgesonnen ist hat schon ein mass erreicht wo der verfall nur noch offen zu tage tritt.Was nun michel ?

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