Konjunktur
Asien mit neuer Stimulus-Politik gegen die Krise

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Freitag mögliche neue Konjunkturmaßnahmen in Aussicht gestellt, wenn sich die globale Wirtschaftskrise weiter verschärft. Auch Japan will mit zusätzlichen Konjunkturspritzen in Milliardenhöhe aus der schwersten Rezession der Nachkriegszeit finden.

HB PEKING/TOKIO. Zum Abschluss der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking sagte Wen auf einer Pressekonferenz, seine Regierung habe bereits Pläne vorbereitet, „um noch schwierigere Zeiten zu bewältigen“. „Wir können jederzeit eine neue Stimulus-Politik ergreifen“, sagte der Regierungschef.

Zuvor hatte der Volkskongress erwartungsgemäß das im November vorgelegte Konjunkturpaket der Regierung im Rahmen des neuen Staatshaushalts gebilligt. Der Umfang wird mit vier Billionen Yuan, umgerechnet mehr als 400 Mrd. Euro, angegeben. Davon kommen 1,18 Billionen Yuan aus dem Haushalt der Zentralregierung. Den Rest sollen andere Quellen wie lokale Regierungen und Banken beisteuern.

Außerdem werde es Steuererleichterungen mit einem Umfang von bis zu 600 Mrd. Yuan (67 Mrd. Euro) geben, hob der Regierungschef hervor. Auch die geplante Verbesserung der Einkommen der Bauern und Lehrer, neue Subventionen und der Ausbau der Rentenversicherung und der Gesundheitsversorgung würden zusätzlich zum Konjunkturpaket verfolgt. Staatsausgaben seien „der wirksamste Weg zur Ankurbelung der Wirtschaft“. Auf Sorgen über die Umsetzung des Konjunkturprogramms versicherte Wen Jiabao: „Der ganze Prozess wird transparent sein und der Aufsicht unterliegen.“

Japans Ministerpräsident Taro Aso wies die Koalitionsparteien am Freitag laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo an, weitere umfangreiche Maßnahmen bis Ende des Monats auszuarbeiten. Demnach dürfte das neue Konjunkturpaket einen Umfang von 100 Billionen Yen haben (805 Mrd. Euro) haben, wobei sich die Neuausgaben dabei auf 15 bis 20 Billionen Yen beliefen. Finanzminister Kaoru Yosano zufolge dürfte Aso darüber auch beim Gipfeltreffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer am 2. April in London sprechen.

Laut Finanzminister Yosano stehen Tokios Pläne im Einklang mit dem Aufruf von US-Finanzminister Timothy Geithner, der von den G20-Mitgliedsstaaten „substanzielle“ Konjunkturprogramme gefordert hatte, um die Nachfrage anzukurbeln. Geithner erinnerte daran, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) krisengeschüttelten Staaten dazu geraten hatte, in diesem und ihm nächsten Jahr zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Konjunkturprogramme aufzuwenden.

Japan als zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt hat bereits Konjunkturpakete im Volumen von 75 Billionen Yen ausgearbeitet, wobei sich die dafür vorgesehenen frischen Staatsausgaben auf zwölf Billionen Yen oder rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen. Dafür sollen zwei Nachtragshaushalte und das Budget für das am 1. April beginnende Fiskaljahr dienen. Zur Finanzierung der geplanten weiteren Maßnahmen ist laut Kyodo schon ein Nachtragsetat für 2009 angedacht.

Japans Wirtschaft war im Schlussquartal 2008 mit einer Jahresrate von 12,1 Prozent geschrumpft. Damit ist Japans Wirtschaftsleistung angesichts eines beispiellosen Exporteinbruchs so stark gesunken wie seit der Ölkrise vor 35 Jahren nicht mehr. Nach Einschätzung von Ökonomen wird sich die Lage für das binnenwirtschaftlich schwache Land erst dann verbessern, wenn sich die Nachfrage auf den beiden wichtigsten Auslandsmärkten USA und China wieder erholt. Daher ruht die Hoffnung auch auf den dort geschnürten Konjunkturpaketen.

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