Konjunktur
Japan: Rekordhaushalt gegen die Krise

Japan stemmt sich mit einem Rekordhaushalt von umgerechnet 665 Mrd. Euro gegen die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise. Die Verabschiedung des 88,5 Billionen Yen umfassenden Budgets für das am 1. April beginnende neue Fiskaljahr durch das Parlament ebnete am Freitag Ministerpräsident Taro Aso zugleich den Weg für einen Nachtragshaushalt.

HB TOKIO. Damit soll ein weiteres geplantes Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe finanziert werden. Das wesentlich von seinen Exporten abhängige Japan steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Angesichts eines beispiellosen Einbruchs der Ausfuhren im Februar um fast 50 Prozent sind viele Firmen gezwungen, Stellen zu streichen, was den Konsum schwächt.

Die Regierung hat bereits Konjunkturpakete im Gesamtvolumen von 75 Billionen Yen ausgearbeitet, wobei davon 12 Billionen Yen haushaltswirksam sind. Dies entspricht rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für das geplante weitere Konjunkturpaket der Zentralregierung ist ein Volumen von 15 bis 20 Billionen Yen im Gespräch. Wieviel davon haushaltswirksam sein werden, ist unklar.

Japans Wirtschaft war im Schlussquartal 2008 mit einer Jahresrate von 12,1 Prozent und zum Vorquartal um 3,2 Prozent geschrumpft. Damit ist die Wirtschaftsleistung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt so stark gesunken wie seit der Ölkrise vor 35 Jahren nicht mehr.

Nach Verabschiedung des Staatsetats wird in Tokio darüber spekuliert, wann Regierungschef Aso das Unterhaus des Parlaments neu wählen lässt. Die Wahl muss spätestens im Herbst stattfinden. Aso und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bangen um den Machterhalt.

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