Konjunktur
Warum Portugals Aufschwung kein Selbstläufer ist

Portugal ist der Musterschüler bei der Krisenbewältigung. Bei der Parlamentswahl hat das konservative Parteibündnis von Premier Coelho jetzt sogar die meisten Stimmen erhalten – trotz harter sozialer Einschnitte.

LissabonWährend die Sparmaßnahmen in Griechenland, Italien oder Spanien radikalen Parteien zum Aufschwung verhalfen, haben die massiven Reformen in Portugal der konservativen Regierungspartei sogar die Wiederwahl beschert. „Mit welcher Ruhe und Leidensfähigkeit die Portugiesen die oft schmerzhaften Reformen akzeptiert haben, ist bewundernswert“, sagt Jörg Heinermann, Chef von Mercedes-Benz in Portugal und Präsident der deutsch-portugiesischen Außenhandelskammer in Lissabon.

Viele Experten rätseln, warum das so ist. Pedro Delgado Alves, Abgeordneter der oppositionellen Partida Socialista, erklärt es unter anderem damit, dass es mit den starken Gewerkschaften und ihrer engen Verbindung zu den beiden kleinen kommunistischen Parteien bereits einen Kanal für den Ausdruck der Unzufriedenheit gegeben hat.

Hinzu kommt, dass die Portugiesen die Reformen selbst für nötig hielten. Das Land hat jahrelang über seine Verhältnisse gelebt, private Haushalte, Unternehmern und der Staat waren überschuldet. „Jeder hat gemerkt, dass sich etwas ändern muss“, sagt Hans-Joachim Böhmer, Geschäftsführer der deutsch-portugiesischen Handelskammer in Lissabon. „Die meisten haben die Reformen, die im Rahmen des EU-Rettungsschirms vereinbart wurden, als notwendig und sinnvoll angesehen.“

2011 war Portugal in eine dramatische Wirtschaftskrise gerutscht und musste mit 78 Milliarden aus dem EU-Rettungsschirm gerettet werden. Die Aufnahme osteuropäischer Staaten in die EU im Jahr 2004 hatte den Portugiesen schwer zu gesetzt, weil dadurch neue Niedriglohn-Rivalen auf den Binnenmarkt kamen, die geringere Transportkosten hatten. Inzwischen liegen die Lohnstückkosten deutlich unter denen von etwa Polen.

Seit Mai vergangenen Jahres finanziert sich Portugal wieder selbst am Finanzmarkt. Die Ratingagentur Standard & Poor‘s stufte die Bonität jüngst wegen der Reformerfolge auf eine Stufe unter Investment Grade hoch. Die Wirtschaftsleistung soll in diesem Jahr um 1,6 Prozent zulegen, so wie der Durchschnitt aller EU-Länder. Die Verschuldung der Haushalte ist inzwischen deutlich gesunken, auch die Staatsverschuldung sinkt, wenngleich sie mit 124 Prozent des Bruttoinlandsproduktes immer noch sehr hoch ist.

Die Portugiesen mussten für diesen Erfolg einen hohen Preis zahlen. Die konservative Regierung erhöhte saftig die Steuern, strich Feiertage, kürzte Gehälter und Pensionen. Sie ging so eifrig ans Werk, dass das Verfassungsgericht mehrfach einschritt und die Kürzungen begrenzte.

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Die Achillesverse des Aufschwungs

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