Konjunkturpakete
Obama macht Ernst: Eine Billion gegen die Krise

Um die USA aus der Wirtschaftskrise zu führen, will der neue US-Präsident Barack Obama deutlich mehr Geld ausgeben, als bisher bekannt. Dem 825 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpaket, um das Obama im Kongress mit den Republikanern ringt, könnte schon bald eine zweite Milliardenspritze folgen.

HB WASHINGTON. Präsident Barack Obama will im Kampf gegen die schwere Wirtschaftskrise in den USA weit mehr Geld ausgeben als bisher geplant und bis zu einer Billion Dollar investieren. In seiner ersten wöchentlichen Ansprache erläuterte er seinen Landsleuten weitere Einzelheiten des geplanten Konjunkturpakets, dem ein zweites folgen könnte, wie er andeutete. Obama warnte aber, ein schnelles Ende der Krise sei nicht zu erwarten. Kein Programm könne die gegenwärtigen Probleme kurzfristig lösen.

"Wenn wir nicht mutig und schnell handeln, dann könnte sich die schlechte Lage noch dramatisch verschlimmern", sagte Obama am Samstag. Viele der in seiner Rede und im gleichzeitig veröffentlichten Bericht seines Wirtschaftsteams genannten Ziele sind bereits aus dem Wahlkampf bekannt - etwa Investitionen in die Gesundheitsvorsorge.

Ein Hauptaugenmerk des Pakets liegt auf der Infrastruktur. Außerdem soll innerhalb von drei Jahren der Anteil der Energie aus erneuerbaren Quellen verdoppelt werden. Mit Energiesparmaßnahmen in Regierungsgebäuden will Obama rund zwei Mrd. Dollar pro Jahr weniger ausgeben. Rund 10 000 Schulen in den USA sollen erneuert werden, die Zahl der Hochschulstipendien soll verdreifacht werden.

Obama kam am Samstag mit seinen Wirtschaftsberatern zusammen. In dem zweistündigen Gespräch ging es um ein Konjunkturpaket in Höhe von 825 Mrd. Dollar, das derzeit vom Kongress beraten wird. Außerdem ging es um den bevorstehenden Haushalt. Bereits am Freitag traf der neue Präsident Abgeordnete der republikanischen Opposition, um für das geplante Konjunkturpaket zu werben. Am Dienstag wurde er im Kongress erwartet.

Vorgesehen ist, dass mindestens 75 Prozent des Geldes aus dem Konjunkturpaket in den ersten 18 Monaten ausgegeben werden soll - entweder für öffentliche Bauaufträge, wie die Demokraten dies befürworten, oder für Steuersenkungen, wie dies die Republikaner wollen. Letztere verlangen wesentliche Änderungen an der bisherigen Planung, etwa Steuererleichterungen für kleine Betriebe.

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