Konjunkturprogramm
Obama plant große Joboffensive

Mit einem auf zwei Jahre angelegten Konjunkturprogramm will Barack Obama gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise angehen. In einer Radioansprache hat der neu gewählte US-Präsident am Wochenende angekündigt, auf diese Weise 2,5 Mio. neue Arbeitsplätze schaffen zu wollen. Obama sagte, sein Plan sei umfassend genug, um es mit den bestehenden großen Herausforderungen aufnehmen zu können.

WASHINGTON. Obama, der am Montag auf einer Pressekonferenz sein wirtschaftspolitisches Team vorstellt, will sich von den dramatischen ökonomischen Nachrichten offenbar nicht in die Defensive drängen lassen. Nach Auskunft aus seinem Beraterkreis will die neue demokratische Regierung, die am 20. Januar 2009 die Geschäfte übernimmt, vielmehr die politischen Chancen ergreifen, die sich mit der Krise ergeben. In der aktuellen Situation sei die Bevölkerung eher zu tiefgreifenden Reformen bereit als in konjunkturell besseren Zeiten, heißt es. Vor diesem Hintergrund lässt Obama derzeit einen Plan entwickeln, der aus einem Mix von staatlichen konjunkturellen Anreizen und Steuersenkungen besteht.

Laut "New York Times" erwägt man im Obama-Lager sogar, die massiven Steuersenkungen der Bush-Regierung bis zum Ende ihrer Laufzeit zum Jahreswechsel 2010/2011 beizubehalten. Dies wäre eine Abkehr von Versprechen, die Obama im Wahlkampf gemacht hat. Mehrfach hatte er erklärt, die niedrigen Steuersätze für vermögende Amerikaner wieder erhöhen zu wollen. Dass Obama dies nun nicht mehr unmittelbar plant, hat mit seinen Vorstellungen zum Konjunkturprogramm zu tun. Dieses soll unbeeinträchtigt von negativen Steuereffekten wirken können.

Eine Schlüsselstellung bei der Umsetzung seines Programms wird dabei der designierte Finanzminister Timothy Geithner übernehmen. Geithner, heute Chef der Federal Reserve in New York, soll Henry Paulson nachfolgen und die Verantwortung für die Finanz- und Wirtschaftspolitik tragen. Unterstützt wird er dabei von einem Team hochrangiger Wirtschaftsexperten. So soll Larry Summers, Finanzminister unter Bill Clinton, dem Ökonomischen Rat im Weißen Haus vorsitzen und die Führung bei der Festlegung der wirtschaftspolitischen Linie übernehmen. Auch der frühere Chef der US-Notenbank, der 81-jährige Paul Volcker, soll als Spitzenberater Barack Obama sein Wissen zur Verfügung stellen. Als Handels- und Wirtschaftsminister ist Bill Richardson im Gespräch. Der Gouverneur aus New Mexico, einst fest verankert im Lager der Clintons, hatte sich im Wahlkampf in einer entscheidenden Phase hinter Barack Obama gestellt. Für die Position des Sicherheitsberaters gilt General James Jones, ehemals Nato-Oberbefehlshaber für Europa und Irak-Experte, als wahrscheinliche Wahl.

Gleichzeitig gilt es inzwischen als nahezu sicher, dass Hillary Clinton das Amt der Außenministerin übernehmen wird. Die Senatorin aus New York, die sich mit Obama einen erbitterten Kampf um die demokratische Nominierung geliefert hatte, war von Obamas Team massiv umworben worden. Seit dem Parteitag der Demokraten in Denver im August, auf dem Hillary Clinton in einer leidenschaftlichen Rede zur Unterstützung von Obama aufgerufen hatte, gelten jedoch viele der alten Wunden als geheilt. Als Obama Hillary nun zusicherte, dass sie in ihrer neuen Rolle als Außenministerin stets direkten Zugang zu ihm haben würde und sie völlig unabhängig ihr eigenes Team zusammenstellen könne, habe sie ihre Zustimmung zum Eintritt in die Regierung signalisiert. Offiziell soll die Auswahl von Hillary Clinton für das Außenministerium allerdings erst nach dem Feiertag Thanksgiving und damit frühestens am Freitag dieser Woche bekanntgegeben werden.

Der Plan zur Stimulierung der amerikanischen Volkswirtschaft setzt anders als bisher weniger auf direkte Geldtransfers an die Bevölkerung, sondern verstärkt auf langfristige Investitionen. So sollen die staatlichen Mittel für die Modernisierung der vielfach überalterten Infrastruktur im Land - etwa bei Straßen und Schulen - verwendet werden. Ein weiterer Schwerpunkt werden Investitionen in "grüne" Projekte sein, mit denen die US-Wirtschaft Anschluss an die globale Umweltökonomie finden soll. "Das sind nicht nur Schritte, um uns aus der aktuellen Krise herauszuhelfen", sagte Obama in seiner Ansprache. "Das sind langfristige Investitionen in unsere ökonomische Zukunft, die viel zu lange ignoriert wurden."

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