Korruption
Chinesischer Bürgermeister entlassen

Das Oberhaupt der chinesischen Metropole Nanjing ist wegen Korruption entlassen worden. Ji Jiany soll Firmen be i Bauprojekten bevorzugt haben. Seit dem Frühjahr bekämpft die chinesische Regierung Bestechung rigoroser.
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ShanghaiDer Bürgermeister der chinesischen Millionenstadt Nanjing ist wegen Korruption entlassen worden. Ji Jianye sei wegen „mutmaßlicher ernster Disziplinarverstöße“ entlassen worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Die Formulierung wird üblicherweise für Korruption benutzt. Dem Bericht zufolge wurde die Entscheidung von der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei getroffen. Ein anderes für Korruptionsermittlungen zuständiges Parteiorgan hatte am Donnerstag erklärt, Ji werde schwerer Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz verdächtigt.

Der 56-Jährige war seit Januar 2010 Bürgermeister von Nanjing, einer Stadt mit acht Millionen Einwohnern im Osten Chinas. Zuvor war er Parteichef und Bürgermeister in den Städten Kunshan und Yangzhou, die ebenso wie Nanjing in der Provinz Jiangsu liegen. Medienberichten zufolge wurde wegen des Verdachts der Bestechung im Zusammenhang mit Bauprojekten gegen Ji ermittelt. So soll er Firmen bei der Vergabe von Aufträgen bevorteilt haben.

Präsident Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt im Frühjahr Korruption als Gefahr für die Zukunft der Partei bezeichnet und den Kampf dagegen zur Priorität erklärt. Die höchsten Wellen schlug bislang der Prozess gegen den früheren Politstar Bo Xilai, der im September zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.

Kritiker monieren jedoch, dass bisher vor allem kleine Beamte von den Ermittlungen betroffen seien, während ranghohe Politiker und Funktionäre weitgehend verschont blieben. Zudem wird kritisiert, dass es noch keine tiefgreifenden Reformen gegeben habe, um grundsätzlich die Transparenz zu erhöhen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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