Korruptionsskandal
Schanghaier Parteichef entlassen

Der KP-Generalsekretär von Schanghai, Chen Liangyu, ist wegen seiner Verwicklung in einen Skandal um den Missbrauch der Sozialkasse der Hafenmetropole entlassen worden.

HB SCHANGHAI. Chen Liangyu verlor auch seinen Sitz im Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete. Der innerparteiliche Disziplinarausschuss habe Ermittlungen aufgenommen, hieß es weiter. Chen ist der ranghöchste Parteifunktionär seit gut einem Jahrzehnt, der wegen Korruption seiner Ämter enthoben wurde.

Führenden Stadtpolitikern und Geschäftsleuten in Schanghai wurde in den vergangenen Wochen vorgeworfen, Finanzmittel aus einem städtischen Pensionsfonds unerlaubt in Immobilien- und andere Projekte investiert zu haben. Chen soll diese Geschäfte unterstützt und korrupte Beamte gedeckt haben. Außerdem soll der 59-Jährige seine Machtposition zu Gunsten von Familienmitgliedern missbraucht haben.

Xinhua wertete das Vorgehen gegen Chen als Beweis für die Entschlossenheit der chinesischen Behörden, die weit verbreitete Korruption im Lande systematisch zu bekämpfen. „Egal, wer es ist, egal, wie hoch seine Position ist, wer gegen die Regeln der Partei und gegen das Gesetz verstößt, wird ernsthaft überprüft und schwer bestraft“, schrieb die Agentur. Zum Nachfolger im Amt des KP-Chefs von Schanghai wurde vorerst kommissarisch Bürgermeister Han Zheng ernannt.

Beobachtern zufolge dürfte der Sturz Chens die Position von Präsident Hu Jintao stärken. Chen gehörte zu den Gefolgsleuten von Hus Vorgänger Jiang Zemin, die für den jetzigen Staats- und Parteichef immer noch eine Konkurrenz bedeuten. Chen hat sich wiederholt gegen die Wirtschaftspolitik der Zentralregierung gewandt, die seiner Ansicht nach den Boom in Schanghai behinderte. Dadurch kam es zu häufigen Konflikten mit Ministerpräsident Wen Jiabao.

Zuletzt wurde 1995 ein Mitglied des chinesischen Politbüros wegen Korruption ausgeschlossen. Chen Xitong, der KP-Chef von Peking wurde später zu einer 16-jährigen Haftstrafe verurteilt, aber Anfang dieses Jahres aus gesundheitlichen Gründen entlassen.

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