Korruptionsvorwürfe
Brasiliens Finanzminister tritt zurück

Der nach Medieneinschätzung wichtigste Mann im brasilianischen Regierungs-Kabinett, Finanzminister Antonio Palocci, ist infolge eines Korruptionsskandals zurückgetreten. Sein Nachfolger steht bereits fest.

HB BRASILIA. Wie Medien unter Berufung auf Regierungskreise in Brasilia berichteten, ernannte Der gelernte Arzt trat zurück, nachdem Ermittlungsbehörden herausgefunden hatten, dass auf Betreiben des Finanzministeriums das Bankgeheimnis eines Zeugen verletzt worden war, der vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen den 45-jährigen Palocci ausgesagt hatte. Das Ministerium wollte den Zeugen, der eine größere Geldsumme erhalten hatte, mutmaßlich diskreditieren.

Der 45 Jahre alte Palocci stand seit Lulas Amtsantritt vor 39 Monaten an der Spitze des Finanzministeriums. Er galt als Hauptverantwortlicher für die Stabilität der brasilianischen Wirtschaft und damit auch für die Popularität Lulas in Brasilien und vor allem bei Regierungen, Anlegern und Wirtschaftsorganisationen in der ganzen Welt. Der Finanzminister war ein Verfechter der Hochzinspolitik, die die Inflation auf unter fünf Prozent im Jahr drückte, der heimischen Währung Real Auftrieb gab und wie selten zuvor Investitionsgelder ins Land lockte.

Der Mann, der praktisch Palocci stürzte, war der Hausmeister Francenildo Santos Costa. Er habe gesehen, dass Palocci 10 bis 20 Mal in einem Haus in einem Nobelviertel Brasilias gewesen sei, in dem bei Festen mit Prostituierten illegal gesammelte Wahlkampfgelder für Lulas „Partei der Arbeiter“ (PT) gesammelt wurden. Palocci hatte bestritten, jemals im Haus gewesen zu sein. Von den Unregelmäßigkeiten habe er nichts gewusst.

Den Skandal um illegale Wahlkampffinanzierung, der unter anderem Kabinettschef José Dirceu den Posten kostete, hatten Lula und Palocci im vergangenen Jahr heil überstanden. Die Affäre kam aber in diesem Jahr im Rahmen der Untersuchung einer Parlamentskommission über illegale Spielhäuser in Brasilien wieder zur Sprache. Betreiber dieser Spielhäuser sollen den Wahlkampf der PT mitfinanziert haben. Zeugen sagten vor dem Ausschuss aus, Palocci habe sich bereits als Bürgermeister der Stadt Ribeirao Preto im Land Sao Paulo finanzielle Unregelmäßigkeiten zu Schulde kommen lassen. Lula muss sich bereits im Oktober den nächsten Präsidentenwahlen stellen.

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