Kostensenkungen dürfen nicht zu Lasten der Qualität gehen
Pompidou will EU-Patentamt reformieren

Der neue Präsident des Europäischen Patentamtes, Alain Pompidou, will die Behörde reformieren. Patentkosten müssten gesenkt und die Prüfung beschleunigt werden, sagte Pompidou der „Süddeutschen Zeitung“. Die Zahl der Patentanmeldungen habe im laufenden Jahr einen Rekordstand erreicht.

HB MÜNCHEN. Die durchschnittliche Dauer einer Patenterteilung solle auf 36 Monate gesenkt werden, sagte Pompidou. „Und auch an den hohen Kosten müssen wir arbeiten. Es ist für die europäische Wirtschaft ungemein wichtig, dass sich in Zukunft immer mehr kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Patenten verschaffen können.“ In vielen europäischen Staaten seien gerade solche Firmen Träger wichtiger Erfindungen. Allerdings dürften Beschleunigung und Kostensenkung nicht zu Lasten der Qualität gehen. Um Kosten zu reduzieren und die Abläufe zu beschleunigen, sei es entscheidend, den Übersetzungsaufwand reduzieren. Hier sieht Pompidou ein Einsparpotenzial von bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr.

Im Jahr 2004 habe die Zahl der Patentanmeldungen um mehr als 10 Prozent zugelegt. „Damit erreichen wir einen Rekordwert bei den Anmeldungen“, sagte Pompidou. Es gebe ein wachsendes Bedürfnis in Unternehmen und Forschungseinrichtungen, geistiges Eigentum zu schützen. Zugleich werde der Kampf gegen Scheininnovationen schwieriger. Neben dem Umfang der Patente wachse auch ihre Dichte, häufig gebe es Überschneidungen und immer häufiger seien Patente technologieübergreifend.

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