Krieg im Donbass
Merkel und Hollande schlagen Friedensplan für die Ukraine vor

Die Lage in der Ostukraine macht den Konflikt zur Chefsache. Angela Merkel und Frankreichs Präsident Hollande reisen erst nach Kiew und einen Tag später nach Moskau. Sie wollen beiden Seiten einen Friedensplan vorlegen.
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Überraschende Friedensinitiative für die Ukraine: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des eskalierenden Konflikts im Donbass. Das deutsch-französische Tandem reiste am Donnerstag zunächst zu Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko nach Kiew. An diesem Freitag wollen sie dann in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin über eine Lösung des Konflikts sprechen, bei dem seit April mehr als 5400 Menschen getötet wurden.

Hollande sprach von einem „neuen Vorschlag für eine umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, wollten Merkel und Hollande einen weitreichenden Friedensplan vorlegen. Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden. Allerdings beeilte sich die Bundesregierung, die Informationen der „SZ“ zu dementieren. „Dieser Bericht ist falsch“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin.

Zuvor hatte Putin US-Außenminister John Kerry zufolge konkrete Vorschläge vorgelegt. Kerry hatte sich ebenfalls am Donnerstag mit Poroschenko getroffen. Das russische Außenministerium erklärte, zentrales Thema der Gespräche sei eine dauerhafte Waffenruhe im Kriegsgebiet. Dort berichteten das ukrainische Militär und die Aufständischen von intensiven Gefechten mit mehreren Toten. Besonders hatte sich zuletzt die Lage um den strategisch wichtigen Ort Debalzewo zugespitzt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Warschau, die Lage in der Ostukraine sei „brandgefährlich“. Bei der deutsch- französischen Initiative müsse derzeit „eher von Hoffnung als Chancen“ gesprochen werden. Es gehe auch darum zu vermeiden, dass die Ukraine „völlig außer Kontrolle gerät und diplomatische Bemühungen nicht mehr helfen können“.

Russland warnte die USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Dies wäre eine „direkte Bedrohung für Russlands Sicherheit“. Poroschenko sagte der spanischen Zeitung „El País“, Kiew brauche geschützte Kommunikationssysteme, Drohnen und Radaranlagen.

Im September hatten sich die Konfliktparteien auf einen Aktionsplan für Frieden geeinigt, der aber nicht umgesetzt wurde. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seit Dezember gescheitert.

Auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende dürfte sich alles um die Ukraine-Krise drehen. Dort sind neben Merkel und Poroschenko auch die Außenminister der Ukraine, der USA, Russlands, Frankreichs und Deutschlands. Am Montag trifft Merkel US-Präsident Barack Obama in Washington.

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  • „ Angela Merkel macht Russlands Präsidenten Wladimir Putin ein Angebot. Sie greift dessen Idee von einer gemeinsamen Freihandelszone wieder auf„ Ich kann mich genau erinnern, Gregor Gysi hat dies schon damals, als die Konfrontation noch nicht eskaliert war, vorgeschlagen. Damals wäre das Angebot für Russland annehmbar, heute wo Tatsachen geschaffen sind, ist dieser Vorschlag für Russland inakzeptable. Inzwischen hat es auch Wahlen in der Krim gegeben und das Ergebnis ist uns allen bekannt. Wie kann man von Russland erwarten dass es die Krim an die Ukraine ausliefert und die eigene Landsleute verrät (die Mehrzahl der Krimbewohner sind Russen) Was Frau Merkel versucht ist eine Wiederholung der Stauffenbergdebakel, mehr ist es nicht, es ist jetzt zu spät, so wie es für Stauffenberg als Nazisympathisant, der eigentlich nur die Bedingungslose Kapitulation Deutschland vermeiden wollte, zu spät war. (too late and too little) Vorstellbar wäre heute noch eine geteilte Ukraine mit einer Option auf Wiedervereinigung (ohne Krim) in 50 Jahren nach Volksabstimmung. Dafür müssten aber zuerst die Nazis aus der Regierung in der Ukraine.

  • Ich habe heute zur diese Thema zwei Sendungen gesehen: bei Phönix Runde mit Kindergarten Besetzung außer den Herren von Welt, bei Maybrit Illner, zwar mit guter Besetzung, aber mit einer falsch entwickelten denk weise.

  • Deutschland schafft sich ab, und bei der Forensoftware geht"s los...! (:

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