Krieg in Syrien
Russland und Türkei sollen Waffenruhe für Syrien vereinbart haben

Ab Donnerstag könnte nach Informationen türkischer Staatsmedien ein Waffenstillstand für ganz Syrien in Kraft treten. Das sollen Unterhändler der Türkei und Russland vereinbart haben.
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Ankara, BeirutRussland und die Türkei haben sich nach Angaben der Regierung in Ankara auf einen gemeinsamen Plan für einen Waffenstillstand in Syrien geeinigt. Die Texte für eine entsprechende Syrien-Resolution seien fertig, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch in Ankara. Die russische Regierung lehnte eine Stellungnahme ab. Cavusoglu erklärte, die Türkei halte an einem Amtsverzicht des syrischen Präsidenten Baschar al Assad fest. Assad ist jedoch Verbündeter Russlands.

Cavusoglu erklärte, der Resolutions-Entwurf könnte jederzeit in Kraft gesetzt werden. Mit Blick auf Assad betonte er, für die syrische Opposition sei auch eine Übergangszeit mit ihm an der Spitze untragbar. Ein Vertreter von Rebellen erklärte, er könne nicht bestätigen, dass es eine Einigung auf einen Waffenstillstand gebe. Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der türkischen Regierung sollten aber diese Woche fortgesetzt werden.

Auf eine entsprechende Frage sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow Angaben der Agentur Tass zufolge: „Ich kann diese Frage jetzt nicht beantworten, ich habe nicht genug Informationen.“ Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte einem Bericht des Senders NTV zufolge zu einer möglichen Waffenruhe lediglich, diese könne „jeden Moment“ beginnen.

Eine Waffenruhe könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der syrischen Regierung vermitteln wollen. Kreml-Sprecher Peskow sagte, es liefen Gespräche mit der türkischen Regierung darüber, in welcher Form ein Dialog zwischen den Konfliktparteien in Astana stattfinden könne. Das sei Teil der Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien. Die Türkei unterstützt die Opposition in Syrien, Russland dagegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

Auch bei den Gesprächen in Astana sollen nach türkischen Angaben Terrorgruppen ausgeschlossen werden. Dazu zählen für die Türkei laut Cavusoglu auch die Kurden-Milizen in Nordsyrien. Nach einer monatelangen Krise haben sich die Türkei und Russland in den vergangenen Monaten wieder deutlich angenähert.

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