Krise in der Ostukraine
OSZE beobachtet Waffenbewegungen

Während ukrainische und US-Soldaten gemeinsam üben, berät die Ukraine-Kontaktgruppe über Schritte im Friedensprozess. Die Separatisten kündigten schon vorab einen lange vereinbarten Waffenabzug an. Aber stimmt das auch?
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Kiew/LwiwNach einem von prorussischen Separatisten angekündigten Abzug von Militärtechnik im Kriegsgebiet Donbass beobachten internationale Experten intensive Waffentransporte. „Wir können zur Zeit eine verstärkte Waffenbewegung beobachten. Das ist aber keine Verifikation des Abzuges“, sagte der stellvertretende Leiter der Beobachtermission der OSZE, Alexander Hug, am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Kiew.

Für Verstimmung in Russland sorgte eine US-geführte internationale Militärübung in der Westukraine, an der sich auch die Bundeswehr mit einigen Soldaten beteiligt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht im Konfliktgebiet im Osten der Ukraine die Umsetzung des Mitte Februar im weißrussischen Minsk vereinbarten Friedensplanes.

Die Aufständischen in Donezk zogen nach eigener Darstellung bereits erste Panzer und Geschütze aus dem Frontgebiet ab. Frühere Absprachen, Kriegstechnik abzuziehen, waren nur schleppend umgesetzt worden. „Bisher sehen wir eine unilaterale Erklärung der Rebellen, wir können es aber nicht verifizieren“, sagte Hug. „Verifikation eines Waffenabzuges setzt immer ein beidseitiges Überwachungsregime voraus“, sagte der Schweizer. Bisher gebe es kein Abkommen darüber, welche Waffen bis zu welchem Zeitpunkt wohin verlegt würden.

Die Separatisten hatten am Wochenende den einseitigen Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern angekündigt. Sie begründeten dies mit der Absicht, die Gewaltexzesse zu beenden. Die Konfliktparteien warfen sich erneut massiven gegenseitigen Beschuss und einen Bruch der Waffenruhe vor. Es gab mehrere Verletzte auf beiden Seiten.

Angesichts der seit Ende April „sehr gespannten Lage“ werde jede beruhigende Maßnahme als „positiver Schritt“ gesehen, sagte Hug. „Wir beobachten eine große Kampfbereitschaft auf beiden Seiten“, sagte er. Es sei insgesamt viel Technik unterwegs, und es gebe Trainingslager unmittelbar an der Front.

An diesem Dienstag soll die Ukraine-Kontaktgruppe unter Vermittlung der OSZE zu einem neuen Treffen in Minsk zusammenkommen. An dem Treffen sind neben den Repräsentanten der Ukraine, der OSZE und Russlands auch Vertreter der Aufständischen beteiligt. Dabei geht es um weitere Schritte für eine Umsetzung des Friedensplans.

Trotz der Friedensbemühungen starteten ukrainische Streitkräfte und US-Soldaten das alljährliche internationale Manöver „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) in der Westukraine. Auf dem Truppenübungsplatz Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) sollen bis 31. Juli rund 2000 Soldaten aus insgesamt 18 Ländern mit schwerem Kriegsgerät üben, wie das Verteidigungsministerium in Kiew mitteilte. Die USA beteiligen sich demnach mit rund 500 Militärangehörigen, die Ukraine mit 800.

Russland kritisiert, dass internationale Militärmanöver unter Beteiligung von Nato-Staaten nicht zu einer Stabilisierung der Lage im Donbass beitrügen. Das Außenministerium in Moskau sprach von einem „provokativen Kurs“. Die Nato beachte nicht „die möglichen explosiven Folgen“. Zudem habe das Ausmaß der Übungen zugenommen. Manöver mit Nato-Mitgliedern finden in der Ukraine bereits seit 1995 statt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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