Krise in der Ukraine
Merkel und Obama geben die Krim noch nicht auf

Kann die Krim-Krisen-Diplomatie eine Eskalation verhindern? Merkel reist nach Polen, US-Präsident Obama trifft den ukrainischen Regierungschef. Der US-Kongress fordert unterdessen mit scharfen Worten härtere Sanktionen.
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Berlin/WarschauMitten in der Krim-Krise reist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach Polen. In der Hauptstadt Warschau will die CDU-Politikerin mit Ministerpräsident Donald Tusk insbesondere über den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland beraten. Das prorussische Parlament der Krim hatte zuvor die Abspaltung von der Ukraine vorangetrieben.

Nach dem blutigen Machtwechsel in Kiew hatten Ende Februar russisch sprechende Bewaffnete die Kontrolle über die völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Halbinsel übernommen. Moskau betreibt seitdem eine schnelle Eingliederung des über Jahrhunderte russischen Gebiets in die Russische Föderation. Der Westen verlangt bislang vergeblich von der Regierung in Moskau, sich gemeinsam mit der Ukraine auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zu einigen.

Polens Ministerpräsident Tusk befürchtet ein zu zaghaftes Vorgehen Deutschlands und der Europäischen Union gegenüber Moskau aus Rücksicht auf Gas-Geschäfte. Er ist besorgt, eine Eskalation im Nachbarstaat Ukraine könnte auch Polen in Schwierigkeiten bringen. Tusk und Merkel kommen zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen und wollen anschließend (15.15 Uhr) über ihre Vereinbarungen berichten.

Die Volksvertretung in Simferopol hatte am Dienstag die Unabhängigkeit der Schwarzmeer-Halbinsel erklärt. Der Schritt sei juristisch notwendig für das Referendum am Sonntag und den geplanten Beitritt der Krim zur Russischen Föderation. Die ukrainische Verfassung verbietet solche Abstimmungen in einzelnen Gebieten des Landes. Der Westen hält den gesamten Abspaltungsprozess für völkerrechtswidrig.

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  • Wenn die Mehrheit der Einwohner der Krim lieber zu Russland gehören möchte, so hat man das zu akzeptieren. Den Willen der Bevölkerung zu ermitteln muss doch wohl gewaltfrei möglich sein: Referendum mit OSZE-Beobachtern. Darauf sollte man sich zunächst mal einigen. Ein Land hat nachweislich kein Nervensystem. Somit tut die Spaltung eines Landes auch niemandem weh. Das Wohlergehen der Menschen ist wichtiger als das Völkerrecht. Die Spaltung Deutschlands war doch nur deshalb tragisch, weil die Deutschen in dem einen Teil sehr unglücklich darüber waren. Anstatt um die Krim zu kämpfen, sollte man lieber über den Minderheitenschutz auf der Insel verhandeln.

  • Meinug2013
    Merkel -IM Erika- ist ein Verräterin und wird uns in den 3. WK führen
    Und der dumme deutsche obrigkeitshörige Michl merkt es mal wiedr nicht

  • Ich wußte gar nicht, dass die Krim das Eigetum von Obama und Merkel ist.

    Es gibt Bilder auf denen steht Klitschko nebe Männern die den Hitlergruß machen.
    Das will aber offenbar niemand sehen

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