Krise in der Ukraine
OSZE zieht Beobachter aus Ostukraine ab

Das Scheitern der Friedensgespräche verschärft die Lage in der Ostukraine zunehmend. Nach einem Anschlag auf einen Bus mit vielen Toten zieht die OSZE Konsequenzen. Und auch Kanzlerin Merkel mahnt.
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DonezkAngesichts der verschärften Situation in dem ukrainischen Bürgerkriegsgebiet Donbass haben einzelne Länder nach Angaben der OSZE ihre Beobachter aus der Krisenregion abgezogen. Die Experten hätten sich aus den umkämpften Gebieten Lugansk und Donezk zurückgezogen, sagte Michael Bociurkiw von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch. Er nannte weder Staaten namentlich noch Zahlen. Die in der Region verhängte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen.

Der OSZE zufolge hat sich die Lage in der Region „bedeutend“ verschlechtert. Die russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin teilte mit, es handele sich um westliche Staaten, die wegen der gespannten Situation ihre Vertreter abgezogen hätten.

Nach Darstellung der OSZE sind in der Ukraine 374 internationale Beobachter im Einsatz, davon 217 in Lugansk und Donezk. Die Regierungstruppen und die Separatisten warfen sich gegenseitig vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Die Aufständischen teilten mit, es seien erneut mindestens fünf Zivilisten getötet worden. Das ukrainische Militär warf den Separatisten vor, bei Kämpfen schwere Artillerie einzusetzen. Ein Soldat sei getötet worden, hieß es.

In einer Telefonkonferenz betonten Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko die Wichtigkeit, umgehend zu einer umfassenden Waffenruhe zu kommen.

Ein rasches Treffen der Kontaktgruppe, die sich aus den Unterzeichnern des Minsker Protokolls vom September 2014 zusammensetzt, erachteten alle Teilnehmer daher als wichtigen nächsten Schritt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Abend mitteilte. Dies könnte den Weg zu einem Treffen auf höherer Ebene bereiten.

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Gespräche am Montag endeten ohne Erfolg

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  • Kürzöich war doch berichtet worden, dass die sonst so klamme Ukraine Waffen für zig. Millionen Euro kaufte. Warum wohl? Schließlich gibt es in den Gebieten der Aufständigen Rohstoffvorkommen, auf die man aus strategischen Gründen nicht verzichten möchte. Wo käme man hin, wenn man jedem Volk das Recht auf Selbstbestimmung einräumen würde?

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