Krise um Atomprogramm des Iran
Teheran blockt EU-Vorschlag offenbar ab

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm wird der Ton schärfer. Der Iran lehnt den Kompromissvorschlag der EU zur friedlichen Nutzung der Atomenergie offenbar ab. Auch der ultrakonservative iranische Staatspräsident Ahmadinedschad gab sich vor dem Parlament kämpferisch.

HB TEHERAN. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm mehren sich die Anzeichen, dass Teheran den jüngsten EU-Vorschlag für eine Beilegung der Krise ablehnt. Der Sprecher des Außenministeriums, Hamid-Resa Assefi, sagte am Samstag, er gehe davon aus, dass die iranische Führung den Kompromissvorschlag Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens nicht akzeptieren werde. Der Sprecher betonte jedoch, dass eine endgültige offizielle Antwort in 48 Stunden erwartet werde.

Die EU-Botschafter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hatten am Freitag der Teheraner Führung den neuen Vorschlag unterbreitet. Iran wurde darin die friedliche Nutzung der Atomenergie zugebilligt, solange der nukleare Brennstoff hierfür vom Westen bereitgestellt werde.

Der ultrakonservative iranische Politiker Ahmadinedschad, der am Samstag als neuer Staatspräsident vereidigt wurde, gab sich kämpferisch. In seiner Antrittsrede vor dem Parlament erklärte Ahmadinedschad, Iran werde sich keinem internationalem Druck beugen. Teheran erkenne alle internationalen Konventionen an, aber werde sich darüber hinaus nicht in seinen legitimen Rechten beschränken lassen.

In seiner Rede erklärte der neue Präsident, Iran sei für einen weltweiten Frieden, der auf Gerechtigkeit beruhe. Teheran lehne aber einen Frieden ab, der nur darauf beruhe, dass sich einige Nationen dem Willen Fremder beugen müssten. „Die iranische Nation wird sich nicht beugen“, sagte Ahmadinedschad. Ahmadinedschad hatte sich in der Stichwahl am 24. Juni klar gegen den gemäßigten Kleriker Abkar Haschemi Rafsandschani (70) durchgesetzt. Er gilt als Gegner der Reformpolitik des bisherigen Staatspräsidenten Mohammed Chatami, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren konnte.



In Peking wurden währenddessen die festgefahrenen Verhandlungen mit Nordkorea über ein Ende seines Atomwaffenprogramms fortgesetzt. In einem neuen bilateralen Treffen mit der nordkoreanischen Delegation wollten die amerikanischen Unterhändler am Samstag klären, wie der Verhandlungsprozess fortgesetzt werden kann. US-Chefunterhändler Christopher Hill sah angesichts der großen Differenzen bislang „wenig Fortschritte“, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

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