Kriselnde US-Wirtschaft
Obama erteilt weiteren Konjunkturstützen klare Absage

In den USA herrscht Krsienstimmung. Der Jobmarkt kommt nicht in Schwung. Im Gegenteil: Experten erwarten, dass heute die Arbeitslosenzahlen abermals schwächer ausfallen werden. Für Barack Obama ist guter Rat teuer. In einem zweiten Konjunkturpaket sieht er nicht die Lösung. Der US-Präsident setzt auf andere Rezepte.
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HB WASHINGTON. Die USA erwägen kein zweites Konjunkturpaket im Zuge der von Präsident Barack Obama geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft. „Die Optionen, die erwogen werden, bauen auf den Schritten auf, die der Präsident bereits vorgeschlagen hat. Wir ziehen kein zweites Konjunkturprogramm in Betracht“, sagte Präsidentialamtssprecherin Amy Brundage am Donnerstag. Obama hatte im vergangenen Jahr 814 Mrd. Dollar in die Wirtschaft gepumpt, um Stellen zu schaffen. Der Präsident steht gut zwei Monate vor den Kongresswahlen unter Druck, angesichts der Furcht vor einer neuen Rezession Handlungsbereitschaft zu demonstrieren. In der schleppenden Konjunkturerholung gilt vor allem der Arbeitsmarkt als Sorgenkind.

Am Montag hatte Obama gesagt, dass er mit seinen Beratern über weitere Steuerkürzungen für Unternehmen diskutiere. Damit sollten Firmen dazu angehalten werden, Jobs in den USA zu schaffen. Auch eine Verlängerung von Steuererleichterungen für die Mittelschicht werde in Erwägung gezogen. Seine Wirtschaftsberater suchten fieberhaft nach Möglichkeiten, kurzfristig Neueinstellungen zu fördern und das Wachstum anzukurbeln.

Vor der Veröffentlichung des US-Arbeitsmarktberichts für August im Tagesverlauf hielten sich indessen viele Aktienhändler zurück. Investoren machten sich auf negative Überraschungen gefasst, sagte Tim Condon von ING in Singapur. Positive Signale vom US-Immobilien- und Arbeitsmarkt hatten am Donnerstag Sorgen etwas gemildert, die amerikanische Wirtschaft könnte erneut einbrechen.

Die Auswirkungen der US-Krise auf Europa werden von der Europäischen Zentralbank gelassen gesehen. EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny sieht für Europa nicht die Gefahr eines Rückfalls in die Rezession. „Wir sehen für Europa keine Gefahr eines Double-Dips. Wir werden Wachstum aber nur in mäßiger Höhe sehen“, sagte Nowotny am Donnerstag vor Journalisten in Alpbach. Für eine Entwarnung sei es aber noch zu früh. Nowotny sprach sich in der gegenwärtigen „Situation hoher Unsicherheit“ und ohne Inflationserwartungen für die Fortsetzung der außerordentlichen Liquiditätsmaßnahmen aus, insbesondere der Fortsetzung des 3-Monatstenders.

Er verwies aber auch darauf, dass sich die EZB bewusst sei, dass die gegenwärtige Situation eine außergewöhnliche sei und nicht langfristig aufrechterhalten werden könne. „Ein Zinsniveau von 1 Prozent ist keine dauerhafte Perspektive“, sagte Nowotny, der auch Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank ist. Die EZB befinde sich in Diskussion über Exitstrategien. Die EZB beobachte genau die Lage in Bezug auf Preisstabilität und langfristige Wirtschaftsperspektiven. Die aktuellen Beobachtungen gäben jedoch keinen Anlass für eine Zinsanhebung.

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