Krisengipfel im Kreml: Das zähe Ringen um den Frieden

Krisengipfel im Kreml
Das zähe Ringen um den Frieden

Mehr als vier Stunden dauert das Treffen von Merkel, Hollande und Putin. Am Ende der Hoffnungsschimmer für den Ukraine-Konflikt: Das Minsker Abkommen soll wiederbelebt werden. Aus den USA kommen unterdessen scharfe Töne.
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Berlin/MoskauStundenlang ringen Merkel, Hollande und Putin um eine Deeskalation in der Ukraine. Eine sofortige Waffenruhe kommt nicht zustande. Aber der bislang von den Kriegsparteien ignorierte Friedensplan von Minsk soll wiederbelebt werden. Ist es die letzte Chance für den Frieden?

Im Bemühen um eine Deeskalation im Ostukraine-Konflikt soll das vor fünf Monaten vereinbarte und bislang ignorierte Friedensabkommen überarbeitet werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatsoberhaupt François Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitagabend bei gut fünfstündigen Krisenberatungen in Moskau verständigt. Kremlsprecher Dmitri Peskow, Merkels Sprecher Steffen Seibert und Regierungskreise in Paris bezeichneten das Treffen in der russischen Hauptstadt übereinstimmend als „konstruktiv“.

Auch die prorussischen Separatisten im Donbass haben die Friedensinitiative begrüßt. „Wir sind immer für Verhandlungen“, sagte Separatistenführer Denis Puschilin der Agentur Interfax am Samstag. Die Aufständischen hätten die Hoffnung, dass eine mögliche neue Feuerpause halten könne. Nötig sei dazu ein echter Kontrollmechanismus, sagte Puschilin. Für eine Waffenstillstandslinie müssen aus Sicht der Separatisten auch ihre jüngsten Landgewinne im Kriegsgebiet berücksichtigt werden.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich ebenfalls optimistisch über die Erfolgsaussichten eines neuen Friedenskonzepts geäußert. Er bejahte in München die Frage, ob ein deutsch-französischer Vorschlag für eine Deeskalation erfolgreich sein könnte. Er hoffe, dass dies zu mehr Sicherheit in Europa führen werde.

Der Ukraine-Konflikt ist auch Hauptthema der Sicherheitskonferenz in München. Am Samstag will die Kanzlerin dort eine Rede halten.

Wie Regierungssprecher Seibert mitteilte, wird nun auf Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande an einem möglichen gemeinsamen Dokument gearbeitet, das den im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplan umsetzen soll.

Dabei fließen demnach Vorschläge Putins und des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein. Details wurden nicht bekannt. Dem Kremlsprecher zufolge sollen die Friedensbemühungen am Sonntag fortgesetzt werden. Dann soll es ein Telefonat von Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko geben.

Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan beinhaltet unter anderem eine Feuerpause zwischen den in der Krisenregion Donbass kämpfenden prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen, den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.

Viele Beobachter in Kiew und in Moskau gehen davon aus, dass es einen Frieden in der Ukraine wohl nur geben kann, wenn es für den russisch geprägten Donbass Zugeständnisse gibt. Im Gespräch sind eine Feuerpause mit einer neuen Waffenstillstandslinie sowie Autonomierechte für die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete. Russland fordert zudem direkte Verhandlungen der Separatisten mit Kiew. Poroschenko lehnte dies bislang ab.

Merkel hatte kurz vor dem Treffen in Moskau betont, dass sie und Hollande „nicht als neutrale Vermittler“ unterwegs seien. „Es geht darum, dass wir unsere Interessen - deutsche, französische, vor allem auch europäische Interessen einbringen“, sagte Merkel in Berlin. „Es geht um Frieden, die europäische Friedensordnung und ihre freie Aufrechterhaltung und die freie Selbstbestimmung von Völkern.“

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  • "Scharfe Töne aus den USA" - es wird Zeit, dass sich die Europäer einmal die Augen reiben, feststellen, dass die EU mit 500Mio Einwohnern der gewichtigere Part in diesem Spektakel ist und den USA an dieser Stelle klar machen, was die wahrhaftigen EIGENEN weil europäischen Werte sind: TOLERANZ, MITEINANDER, KOEXSITENZ. Wir haben nunmehr jahrzehntelange Praxis in der Austarierung gegenseitiger Interessen - die Amis haben nur ihre 'Wir sind die Besten und scheren uns um nix'-Arroganz. Diesen Kriegstreibern muss entgegen getreten werden.

  • Statt alle US Amerikaner auszuweisen, glaube ich wäre es besser für alle Putin Versteher Ihre Koffer zu packen und nach Russland auszuwandern. Dann wäre sicherlich allen geholfen.Die einen wären im Land Ihrer Träume und die anderen wären diese verwirrten Geister los.Dann könnten siewirklich von den Segnungen der russischen Propaganda-Maschinerie profitierenund vor allen Dingen ihre Kniefälle täglich vor Putin zelebrieren.

  • Es ist schon erstaunlich wie groß der Realitätsverlust bei manchen Menschen ist.

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