Krisengipfel in Minsk
Krieg oder Frieden in der Ukraine?

Letzte Chance für den Frieden: In Minsk kommen Kreml-Chef Putin und der ukrainische Präsident Poroschenko zusammen und ringen um einen Weg aus der Krise. Keiner will nachgeben. Die wichtigsten Fragen im Überblick.
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DüsseldorfWenn Angela Merkel und der französische Staatschef Francois Hollande am Mittwoch nach Minsk reisen, steht viel auf dem Spiel. Die Gespräche zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gelten als letzte Chance für eine halbwegs friedliche Lösung in der Auseinandersetzung um den Donbass.

Schon im September vereinbarten die Konfliktparteien unter Leitung der OSZE einen Waffenstillstand, der jedoch nie eingehalten wurde. Erst am Dienstag sind die Kämpfe in Kramatorsk und bei Mariupol weiter eskaliert. Die Hoffnungen auf ein zumindest vorläufiges Ende des Kriegs sind trotzdem groß. Nicht zuletzt, weil die Folgen für alle Beteiligten gravierend wären – militärisch, wirtschaftlich und politisch. Handelsblatt Online beantwortet die wichtigsten Fragen:

  • Worüber wird verhandelt?

Grundlage der Gespräche sind das Minsker Protokoll, das am 5. September unterzeichnet wurde, und das zugehörige Memorandum. Darin haben Russland, die Ukraine und die Separatisten eine Waffenruhe in den Grenzen vom 19. September sowie die Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Sicherheitszone beschlossen.

Außerdem stimmte Poroschenko zu, den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk einen befristeten Sonderstatus zuzuerkennen, der den Regionen Neuwahlen und lokale Selbstverwaltung ermöglicht hätte. Weil die Separatisten jedoch einen solchen Sonderstatus ablehnten und kurz darauf eigene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhielten, blieb das „Gesetz über die befristete Ordnung der lokalen Selbstverwaltung in bestimmten Bezirken der Regionen Donezk und Lugansk“ bisher ohne Bedeutung. Die dort gewählten „Ministerpräsidenten“ Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki wurden nicht zu den Verhandlungen eingeladen, um die Wahl nicht nachträglich zu legitimieren.

Ein zentraler Punkt der Verhandlungen wird die Neuverhandlung über die Grenzen der Waffenruhe, die Demarkationslinie, sein. Seit dem 19. September haben die Separatisten weitere 500 Quadratkilometer in der Ostukraine eingenommen. Eine Aufgabe der Landgewinne im Rahmen eines neuen Abkommens kommt für sie wahrscheinlich nicht in Frage. Offen ist zudem, wer für die Durchsetzung der Vereinbarung sorgen könnte.

Kommentare zu " Krisengipfel in Minsk: Krieg oder Frieden in der Ukraine?"

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  • Ich würde mir wünschen, dass es Frieden gibt und die Menschen in der Ukraine endlich zu einem normalen Leben übergehen könnten!

    Nur, das ist wunschdenken!

    Putin fühlt sich extrem siegessicher und die paar Sanktiönchen machen ihm überhaupt nichts!

    Die Russen lachen doch nur über so viel Hühneraufstand!

  • Warum? Lesen Sie Zbigniew Brzezinski "The Grand Chessboard".

  • Wenn ein amerikanisches Bataillon in der Ukraine, ukrainische Soldaten ausbildet dürfte klar sein in welche Richtung die Verhandlungen laufen werden.

    Ein Nato-Mitglied wird ab März direkt in den Konflikt involviert sein.

    Dazu passt auch, dass der oberste amerikanische General in Europa, Hodges verwundete ukrainischen Soldaten im zentralen Kiewer Militärkrankenhaus
    besucht hat und sie mit dem Tapferkeitsabzeichen der US Army in Europe ausgezeichnet hat.

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