DüsseldorfVor dem Hintergrund anhaltender Gewalt in Syrien haben sich die USA zurückhaltend über den bisherigen Erfolg der Beobachtermission der Arabischen Liga geäußert. „An einigen Orten, an denen die Beobachter unterwegs sind, sehen wir positive Signale, aber sie reichen nicht aus“, sagte Außenamtssprecherin Victoria Nuland am Donnerstag in Washington. Derweil gehe das Regime weiter gewaltsam gegen das eigene Volk vor.
Nuland hob jedoch hervor, dass erst ein Teil der von der Arabischen Liga vorgesehen 150 bis 300 Beobachter im Land unterwegs sei. „Wir sollten sie weiter versuchen lassen, ihre Leute zu entsenden und dann sehen, ob ihre Zahl ausreicht“, sagte sie.
Landesweit wurden am Donnerstag nach Angaben Oppositioneller mindestens 29 Menschen von Regierungstruppen getötet, viele in den Protesthochburgen Homs und Hama. Am Stadtrand von Damaskus sollen Sicherheitskräfte des Regimes von Präsident Baschar al-Assad das Feuer auf Demonstranten eröffnet haben, als eine Delegation von Beobachtern der Arabischen Liga in die Gegend kam.
Aktivisten äußerten heftige Kritik an der Friedensmission. Vor allem Bemerkungen des Missionschefs Mustafa al-Dabi sorgten für Empörung unter den Assad-Gegnern. Der sudanesische General war nach einem Besuch in der seit Wochen unter Beschuss stehenden Stadt Homs mit der Aussage zitiert worden, dass er dort nichts Besorgniserregendes gesehen habe.
Sheikh Anas Airut vom Nationalrat der syrischen Opposition sagte in einem Telefongespräch mit der Nachrichtenagentur dpa aus der Türkei, diese Einschätzung sei „sehr enttäuschend“. Das Assad-Regime spiele allen etwas vor. „Das ist eine Tragödie.“
General al-Dabi wiederum bat die Oppositionsaktivisten um mehr Zeit, bevor die Arbeit der Beobachter kritisiert werde, wie die dpa aus dem Umfeld der Delegation erfuhr.
Die Mitglieder der Kommission wurden nicht von Herrn Assad ausgewählt, sondern von der Arabischen Liga. fragen Sie doch dort nach, wie das Anforderungsprofil und die Tätigkeitsbeschreibung der Mitglieder ist.
Welches Verdikt ist von einer Beobachtermission zu erwarten, deren Chef ist, der sudanesische General al-Dabi, ein getreuer Paladin seines Präsidenten Omar al-Bashir, gegen welchen ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermordes erging? Dabi, der selbst in Dafur befehligte, steht auch selbst im Verdacht an den schweren Verbrechen dort beteiligt gewesen zu sein.
Zitat : " Dabi has held senior Sudanese military and government posts, including in the Darfur region, where the prosecutor of the International Criminal Court says the army carried out war crimes and the United Nations says 300,000 people may have died."
http://news.nationalpost.com/2011/12/27/syrian-activists-alarmed-by-sudanese-general-heading-arab-league-peace-mission/
Zitat : " "What do you expect from the head of a monitoring mission who is accused of genocide in his own country?" Ausama Monajed, a member of the Syrian National Council (SNC), told AP."
http://m.ibtimes.com/head-arab-league-observers-general-mustafa-al-274154.html
Der Arabischen Liga, die al-Dabi ernannte, ist dies natürlich alles bestens bekannt und daher darf sie mit einem verharmlosenden Bericht rechnen, der sie nicht zwingen wird, drastische Maßnahmen gegen das Assad-Regime unternehmen zu müssen. Für alle arabischen Staaten sind schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen gegen die eigenen Bevölkerungen gehören zum Standart-Instrumentarium der Machtausübung.Bisher hat also al-Dabi die in ihn gesetzten Erwartungen brav erfüllt.
"nimm Özi mit,
natürlich gibts auch ein 1. Class Never Come Back Ticket!"
DAS wäre schön....
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