Kritik der Türkei
Armenien-Resolution vom Bundestag verabschiedet

In einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag die Türkei zur offenen Aufarbeitung der Vertreibung und der Massaker an den Armeniern vor 90 Jahren im Osmanischen Reich aufgefordert.

HB BERLIN. „Insgesamt wird das Ausmaß der Massaker und Deportationen in der Türkei immer noch verharmlost und weitgehend bestritten“, heißt es in der Antragsbegründung. Diese türkische Haltung stehe im Widerspruch zu der Idee der Versöhnung, die die Wertegemeinschaft der Europäischen Union (EU) leite. Die EU will am 3. Oktober Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen.

Der türkische Außenminister Abdullah Gül hatte vor der Annahme der Resolution gewarnt und den Text in einem Interview der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch) als „verantwortungslos, bestürzend und verletzend“ bezeichnet. „Es gab keinen Völkermord an den Armeniern.“ Deutsche und Türken müssten als wichtigstes Projekt die völlige Integration der Türken in Deutschland vorantreiben. Diese Aufgabe werde durch die Konfrontation der deutschen Öffentlichkeit mit dem Thema Armenien erschwert.

Die Antragsbegründung weist darauf hin, dass den Deportationen und Massenmorden nach unabhängigen Berechnungen mehr als eine Million Armenier zum Opfer fielen. „Zahlreiche unabhängige Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Völkermord.“ Das Deutsche Reich war als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs tief in diese Vorgänge verstrickt. Der Antrag ist von den Vorsitzenden aller vier Bundestagsfraktionen unterschrieben.

Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, dabei mitzuhelfen, dass zwischen Türken und Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versöhnen und Verzeihen historischer Schuld erreicht werde. Tief besorgt äußerten sich die Parlamentarier darüber, dass die Armenier-Konferenz international angesehener türkischer Wissenschaftler vom 25. bis 27. Mai in Istanbul durch den türkischen Justizminister unterbunden worden sei.

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