KSE-Abrüstungsabkommen
Russland signalisiert Verhandlungsbereitschaft

Das KSE-Abkommen soll die Zahl der Streitkräfte und Waffen in Europa begrenzen. Russland hat jüngst seinen Rückzug aus den Beratungen bekanntgegeben. Verhandlungen zu einem neuen Abkommen schließt Moskau aber nicht aus.
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MoskauNach dem Rückzug aus einer Beratungsgruppe zum KSE-Abrüstungsabkommen hat Russland Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Moskau sei bereit, „maßgebliche Gespräche über ein neues Abkommen zu führen, das den neuen Realitäten gerecht wird“, sagte ein Vertreter des russischen Außenamts am Mittwoch der Nachrichtenagentur Interfax. Die Nato bedauerte den kürzlich verkündeten Rückzug. Von den Konfliktparteien in der Ukraine forderte sie zugleich Aufklärung über den Verbleib schwerer Waffen.

Russland sei „grundsätzlich“ davon überzeugt, dass „die Kontrolle über Waffen in Europa nützlich sein kann“ und wolle nicht der „Totengräber“ dieses Systems zur Rüstungskontrolle sein, sagte der im russischen Außenministerium für Waffenkontrolle zuständige Abteilungsleiter Michail Uljanow Interfax. Allerdings gebe es keine Pläne für entsprechende Konsultationen, und bei den Nato-Mitgliedern sei auch keine Bereitschaft zu Gesprächen über ein neues Abkommen zu erkennen.

Moskau hatte am Dienstag seinen Rückzug aus den Beratungen zu dem Abrüstungsabkommen bekanntgegeben. Bereits im Jahr 2007 hatte Russland sich aus dem im Jahr 1990 unterzeichneten KSE-Vertrag über konventionelle Waffen in Europa zurückgezogen, seine Teilnahme an der KSE-Beratungsgruppe aber fortgesetzt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich von der russischen Entscheidung am Mittwoch „enttäuscht“. „Wir unterstützen weiterhin alle Anstrengungen für Waffenkontrollen und glauben, dass der Vertrag und die Konsultationen wichtig sind“, sagte er im Nato-Hauptquartier im belgischen Mons bei Brüssel.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin bedauerte die russische Entscheidung. „Gerade in einer Zeit, in der wir dringend auf Dialog angewiesen sind, fänden wir es gut, wenn es eine weitere Mitarbeit Russlands gibt“, sagte sie. Letztlich sei es „so, dass Russland unverändert KSE-Vertragsstaat bleibt“.

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  • Na bitte, es funktioniert. Man darf ihm nur nicht den Rücken zudrehen, sonst steckt ein Messer drin!

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