Kuba
Fidel Castro tritt auch als Parteichef zurück

Es ist das Ende einer Ära: Nachdem Fidel Castro 2008 bereits die Staatsführung an seinen Bruder abgab, tritt er nun auch als Führer der kommunistischen Partei zurück. Diese wagt nun vorsichtige wirtschaftliche Reformen.
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Havanna In einem am Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten Beitrag im Internetportal Cubadebate.cu schrieb Castro, dass er dem Zentralkomitee jetzt nicht mehr angehört.

Zuvor hatte der noch bis Dienstag tagende VI. Parteitag ein neues Zentralkomitee gewählt, dessen Zusammensetzung zunächst noch nicht bekanntgegeben wurde. In seinem Beitrag unter der Überschrift "Meine Abwesenheit im ZK" begrüßte Fidel Castro zugleich die Initiative seines Bruders Raúl, die Amtsdauer für Spitzenämter auf sechs Jahre zu beschränken.

Fidel Castro (84) hatte seit dem Sieg der Revolution 1959 bis zu seiner schweren Erkrankung im Sommer 2006 Kuba regiert. Dann trat er die Staats- und Regierungsführung zunächst vorübergehend und 2008 endgültig an seinen fünf Jahre jüngeren Bruder Raúl ab. Schon vor dem Parteitag hatte er gesagt, dass er auch das Amt des Ersten Sekretärs der KP abgegeben habe.

Wirtschaftliche Reformen

Der am Samstag eröffnete VI. Parteitag hatte am Montag wie erwartet die von Präsident Raúl Castro vorgelegten Reformvorschläge angenommen. Es geht dabei um Schritte in Richtung Privatwirtschaft. Wie die staatlichen Medien am Abend (Ortszeit) berichteten, stimmten die 1000 Delegierten einmütig für eine "Aktualisierung" des sozialistischen Modells in Kuba.

Im Prinzip soll sich der unproduktive Staatsapparat gesundschrumpfen. Bis 2015 sollen 1,8 Millionen Angestellte im staatlichen Sektor ihre Arbeit verlieren und im privaten Sektor einen Job suchen. Seit vergangenen Oktober dürfen Kubaner Kleinunternehmen gründen und auf eigene Rechnung wirtschaften. Präsident Raúl Castro hatte dazu den 1000 Delegierten Veränderungen in der Steuerpolitik, bei der Entwicklung der Industrie, der Energiepolitik und beim Tourismus vorgeschlagen.

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