Kuba
Kooperationsabkommen mit EU kann in Kraft treten

Vertreter der EU und Kuba haben bereits im Dezember ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Nun zieht das EU-Parlament nach. Der politische Dialog soll intensiviert werden. Es gibt aber auch eine Aussetzungsklausel.
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StraßburgDas erste Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba kann in Kraft treten. Das Europaparlament gab am Mittwoch in Straßburg seine dafür notwendige Zustimmung. Die EU will damit den politischen Dialog mit dem sozialistischen Karibikstaat deutlich intensivieren. Zudem soll es eine Zusammenarbeit etwa in Handelsfragen sowie in Bereichen wie Klimaschutz, Tourismus und Kultur geben.

Ende der 1950er-Jahre hatte der kürzlich gestorbene Revolutionsführer Fidel Castro den Diktator Fulgencio Batista gestürzt. Später unterdrückte Castro allerdings selbst Oppositionelle. Meinungsfreiheit und Pluralismus sind auf Kuba bis heute eingeschränkt. Das Abkommen enthält deshalb eine Klausel, dass es im Fall von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt werden kann. Grundlage für die Annäherung ist der vorsichtige Öffnungskurs Kubas in den vergangenen Jahren. Vertreter von EU und Kuba hatten den Vertrag bereits im Dezember 2016 unterzeichnet.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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