Kurden-Referendum UN-Sicherheitsrat sieht Unabhängigkeitswahl kritisch

Am Montag wollen die Kurden im Irak über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Der UN-Sicherheitsrat hält das für falsch. Die Türkei hat bereits Truppen an ihre Grenze zum Irak verlegt – offiziell nur für ein Militärmanöver.
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Der Sicherheitsrat respektiere weiter die Hoheit, Unversehrtheit und Einheit des Irak, hieß es in einer Mitteilung. Quelle: dpa
UN-Sicherheitsrat

Der Sicherheitsrat respektiere weiter die Hoheit, Unversehrtheit und Einheit des Irak, hieß es in einer Mitteilung.

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New YorkDer UN-Sicherheitsrat hat sich besorgt über das für Montag geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak gezeigt. Die Abstimmung finde während der noch laufenden Militäreinätze gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) statt, bei denen kurdische Kämpfer eine entscheidende Rolle spielten, teilte das höchste UN-Gremium in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag mit. Außerdem könne es „von Bemühungen abhalten, die sichere, freiwillige Heimkehr von mehr als drei Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen im eigenen Land zu sichern“.

Der Sicherheitsrat respektiere weiter die Hoheit, Unversehrtheit und Einheit des Irak, hieß es in der Mitteilung. Offene Fragen zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Autonomieregierung müssten unter Einhaltung der irakischen Verfassung und durch Dialog geklärt werden.

Iraks oberstes Bundesgericht hatte das Referendum für verfassungswidrig erklärt und einen Stopp angeordnet. Die kurdische Führung hält an dem Referendum fest, wogegen sich die Zentralregierung in Bagdad wehrt und auch militärische Gewalt nicht ausschließt. Die USA sowie die Nachbarländer Türkei und Iran haben die Kurden ebenfalls vor dem Referendum gewarnt.

  • dpa
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