Kurz vor Wahlen
Medwedew droht den USA mit Raketen

Kremlchef Medwedew droht den USA und der Nato mit der Stationierung von Offensivwaffen. Wieder geht es um die Raketenabwehr-Pläne. In Brüssel und Washington herrschen Enttäuschung und wohl auch Frust.
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Moskau/Brüssel/WashingtonMitten im russischen Wahlkampf hat der Kremlchef und Spitzenkandidat Dmitri Medwedew den USA mit der Stationierung von Raketen nahe der Grenze zur Nato gedroht. Sollten die USA wie geplant ein Raketenabwehrsystem in Europa aufbauen, werde Russland moderne Offensivwaffen aufstellen, die den Schutzschild durchbrechen und zerstören könnten. Das kündigte Medwedew nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch an, rund eineinhalb Wochen vor der Parlamentswahl.

Zudem drohte der Präsident damit, aus dem Vertrag mit den USA über atomare Abrüstung auszusteigen. Das international begrüßte Start-Abkommen war erst im Februar 2011 in Kraft getreten.

Die Nato und die USA reagierten mit Enttäuschung und Unverständnis auf Medwedews Äußerungen, insbesondere, da das westliche Bündnis Russland zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr eingeladen hatte. Allerdings will die Nato zwei separate, wenn auch eng verbundene Systeme.

„Solche (wie die von Medwedew angedrohten) Stationierungen wären eine Erinnerung an die Vergangenheit und unvereinbar mit den strategischen Beziehungen, die die Nato und Russland im Geist eines Dialoges aufbauen wollen“, hieß es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Erklärung von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. „Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr würde deutlich zeigen, dass die Nato und Russland Sicherheit gemeinsam und nicht gegeneinander schaffen können.“

Die USA bekräftigten, dass sich das geplante Raketenabwehrsystem der Nato nicht gegen Russland richte. Die US-Regierung habe sich stets offen und transparent gegenüber Russland verhalten, sagte Außenamtssprecher Mark Toner in Washington. Die Raketenabwehr sei die Konsequenz aus einer wachsenden iranischen Bedrohung für die amerikanischen Verbündeten. „Wir haben es den russischen Stellen über zahlreiche Kanäle erklärt, dass das Raketenabwehrsystem Russlands strategisches Abschreckungspotenzial nicht bedroht und nicht bedrohen kann“, erklärte Toner. Russland habe keinen Grund zu Gegenmaßnahmen.

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Markige Worte als Wahlkampfstrategie

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  • Man sollte vielleicht erwähnen dass das Abwehrschild in mehreren Stufen erfolgt. Erste drei Stufen bedrohen Russland nicht. Aber danach wird es bedrohlich. Europa ist ja nur ein Teil dieses Globalen Abwehrschildes. Die NATO-Länder benehmen sich immer noch wie in den 80-er. Traurig.

  • Der neuste Coup aus Moskau zeigt erneut, daß dort längst die alten Machtstrukturen aus Sowjetzeiten wieder intakt sind. Nach einer kurzen Periode der Annäherung in den neunziger Jahren haben die alten Kader die Macht zurückerobert und verhalten sich wie zu Zeiten des kalten Kriegs.

  • Wenn Russland und China keine Atomwaffen und andere massenvernichtungswaffen hätten wären die Amis da schon längst einmarschiert. Siehe Irak, Afghanistan, Libyen etc.
    Den Amis ist alles zuzutauen. Wenn ich russischer Politiker wäre, würde ich wieder Atomraketen auf Cuba stationieren, genauso wie die Amis von ganz Europa aus Atomraketen auf Russland gerichtet haben.

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