Labourpartei
Briten spekulieren über Blitzwahl

Spekulationen über eine vorgezogene Unterhauswahl im Herbst sind am Donnerstag durch die Veröffentlichung eines internen Memos der Labourpartei und Berichte angeheizt worden. Demnach soll Gordon Brown vor seiner jüngsten USA-Reise angeordnet haben, die Partei für eine Blitzwahl im Herbst fit zu machen.

LONDON. „Vorbereitungen sind im Gange, damit wir bereit sind, wann immer der Premier eine Wahl ausruft“, bestätigte der Vizegeneralsekretär der Partei, Martin Salter. Entwicklungsminister Douglas Alexander, ein enger Vertrauter Browns, ist als Wahlkampfkoordinator nominiert worden. Minister Ed Miliband, der Bruder des Außenministers, soll das Wahlprogramm schreiben.

Das britische Wahlrecht legt es in das Ermessen eines Premiers, Neuwahlen anzusetzen, wann er will. Offiziell dauert das Mandat des gegenwärtigen Parlaments aber bis Mitte 2010. Der „Mirror“ veröffentlichte am Donnerstag im Wortlaut einen „Geheimplan“ des Parteistrategen Philip Gould, der Brown zu einer baldigen Wahl rät. „Wir brauchen eine Strategie des kühnen Vormarsches. Am besten gelingt dies mit einer schnellen Unterhauswahl nach einer kurzen Periode intensiver und überzeugender Aktivität“, heißt es. Gould hält es in seiner Analyse für sicher, dass Brown nach seinem Amtsantritt einen signifikanten „Wonnemonat“ erleben werde. Dies müsse für ein neues Wählermandat ausgenützt werden. Gould rät Brown, sich als „muskulöser Politiker der Modernisierung“ zu etablieren. „Sie müssen auf die Sehnsucht nach Wandel eingehen. Sie müssen für Erneuerung und einen Neustart stehen.“

Niemand kann bezweifeln, dass sich Premier Brown in den ersten vier Amtswochen an dieses Szenario hält. Mit einem Streufeuer an Initiativen hat er die Erinnerung an seinen Vorgänger Blair schneller ausgelöscht, als viele das für möglich hielten. Er setzte sich von Blair-Initiativen wie den „Superkasinos“, der Entkriminalisierung von Cannabis und der Abschaffung der frühen Pub- Schließstunde ab und machte sich damit bei der rechten Presse beliebt. Flut und Terror halfen ihm, sich zu profilieren. Außenpolitisch setzte er mit Initiativen zu den Welthandelsgesprächen, zum Blauhelmeinsatz in Darfur und seinem Aufruf zur Einhaltung der Uno-Millenniums Entwicklungsziele Akzente.

Die Früchte zeigen sich bei Meinungsumfragen. Die Labourpartei steht so gut da wie nie seit vier Jahren. Nach einer Umfrage des „Daily Telegraph“ würde Labour bei einer Unterhauswahl die Sitzmehrheit fast verdoppeln. Auch die unter Blair halbierte Zahl der Parteimitglieder beginnt wieder zu steigen.

Mindestens so bedeutsam ist der Schock, den Brown bei den Konservativen auslöste. Spekulationen über Neuwahlen setzen Parteichef David Cameron nun zusätzlich unter Druck. Er entzog sich interner Kritik am Donnerstag durch einen zweitägigen Besuch Afghanistans. Angesichts sinkender Umfrageergebnisse und wachsender interner Streitigkeiten fürchten einige Tory-Abgeordnete, dass es dem Parteichef an Stehvermögen für seinen Modernisierungskurs fehlen könnte. „Wir brauchen politische Substanz, nicht PR“, sagte Ali Miraj, einer der führenden Muslims in der Partei.

Eine andere Version hatte am Donnerstag allerdings die „Sun“. Sie schrieb, Brown habe eine schnelle Wahl ausgeschlossen. Labour habe Schulden von 25 Millionen Pfund und könne sich eine Wahl gar nicht leisten. Außerdem fehle es an Aktivisten für einen erfolgreichen schnellen Wahlkampf.

Matthias Thibaut ist Korrespondent in London.
Matthias Thibaut
Handelsblatt / Korrespondent
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