Land muss große Herausforderungen meistern
Oppositionsführer macht in Rumänien das Rennen

Die Rumänen haben den liberalen Oppositionsführer Traian Basescu zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Sein Rivale, der sozialistische Regierungschef Adrian Nastase, gestand am Montag seine Niederlage ein. Bei der Stichwahl um das höchste Staatsamt am Sonntag bekam Basescu nach Auszählung der Stimmen in 98,76 % der Wahllokale 51,23 %. Auf Nastase entfielen 48,77 %.

HB BUKAREST. Der 53-jährige Basescu betonte nach seinem Sieg, Priorität seiner Politik werde es sein, die „schwierigen Verpflichtungen“ zu erfüllen, die sein Land nach Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen auf sich genommen habe. Korruption solle als „nationales Sicherheitsrisiko“ behandelt werden. Weitere Priorität sei der Kampf gegen die Armut. Er wolle auch dafür sorgen, dass die staatlichen Institutionen politisch unabhängig würden und die Presse frei von staatlichem Einfluss werde.

Basescu sagte, er wolle nun eine Regierung durchsetzen, die von seiner liberalen Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (D.A.) geführt wird. Mögliche Bündnispartner, die Klein-Parteien PUR (Humanistische Partei) und UDMR (Ungarn-Partei) haben nach den Parlamentswahlen vor zwei Wochen allerdings bereits Koalitionsverhandlungen mit den Sozialisten (PSD) aufgenommen. Nach der Wahl vom 28. November ist keine Partei stark genug, um allein regieren zu können. In Rumänien bestimmt der Staatspräsident die Regierungsbildung mit, da er eine Parlamentspartei formal damit beauftragt.

Basescu betonte, seine Allianz D.A. habe in beiden Parlamentskammern - Senat und Abgeordnetenhaus - zusammen 161 Sitze, während die Sozialisten nur 160 von insgesamt 451 Sitzen hätten. Er forderte PUR und UDMR zur Koalition mit D.A. auf. Nastase hatte zuvor Basescu um Zusammenarbeit gebeten und um Unterstützung für eine „Kohabitation“ zwischen sozialistisch geführter Regierung und liberaler Präsidentschaft ersucht.

Unterdessen blieb die Position der Ungarn-Partei UDMR, die in beiden Kammern insgesamt 32 Sitze hat, unklar. Ihr Vorsitzender Bela Marko erklärte, vorerst baue man auf eine Koalition mit Nastases PSD. Sollte jedoch PUR das Bündnis mit PSD lösen, wolle UDMR die eigene Position überdenken.

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