Lateinamerika
Militärputsch in Honduras

Staatsstreich in Honduras: Der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Manuel Zelaya, ist am Sonntagmorgen nach Medienberichten von den Militärs entmachtet worden. Einheiten der Armee besetzten den Präsidentenpalast und andere Regierungsgebäude.

HB TEGUCIGALPA. Der Präsident wurde von Soldaten auf einen Luftwaffenstützpunkt gebracht. Zelaya wird vorgeworfen, die Verfassung verletzt und eine politische Krise ausgelöst zu haben.

Hunderte von Anhängern Zelayas strömten in das Stadtzentrum der Hauptstadt Tegucigalpa, um den Präsidenten zu unterstützen. In einer ersten offiziellen Reaktion sprach der Botschafter von Honduras bei den Vereinten Nationen von einem Putsch. Die EU verurteilte den Putsch in Honduras und forderte die sofortige Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung.

Zelaya wollte an diesem Sonntag nach venezolanischen Vorbild ein Referendum über den Beginn eines Prozesses zur Schaffung einer neuen Verfassung erzwingen. Das Oberste Gericht, aber auch der Kongress und die meisten Parteien bezeichneten das Referendum als illegal.

Der Konflikt war am Donnerstag eskaliert, als Zelaya den Chef des Generalstabes, Romeo Vásquez Velásquez, abgesetzt hatte, da dieser sich geweigert hatte, das Projekt des Präsidenten gegen den Willen der übrigen Verfassungsorgane zu unterstützen. Dennoch ließ Zelaya am Samstag Urnen für ein Referendum über den Beginn der Schaffung einer neuen Verfassung im ganzen Land verteilen. Das Oberste Gericht, aber auch der Kongress und die meisten Parteien haben das Referendum als illegal bezeichnet.

Vásquez trat sein Amt wieder an, nachdem das Oberste Gericht die Wiedereinsetzung des abgesetzten Generals angeordnet hatte. Tausende von Menschen forderten Zelaya bei Demonstrationen auf, die Verfassung zu respektieren. Nach dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez sagte auch Kubas Revolutionsführer Fidel Castro Zelaya seine Unterstützung zu.

Nach dem Vorbild Venezuelas und anderer Staaten in Lateinamerika will Zelaya eine neue Verfassung einführen, in der unter anderem die Wiederwahl des Präsidenten verankert werden soll. Er wird wie in anderen Ländern der Region auch, stets nur für eine Amtszeit gewählt.

Die Honduraner sollten nach dem Willen des Präsidenten am Sonntag entscheiden, ob bei den Wahlen am 28. November auch über die Einsetzung einer Verfassungsversammlung abgestimmt werden soll. Die Opposition bezeichnet das Vorhaben des Präsidenten als "Fahrkarte in die Diktatur".

Zelaya war 2006 als Kandidat der konservativen Liberalen Partei zum Präsidenten von Honduras gewählt worden. Er hat mit Ausnahme der linken Gruppierungen alle politischen Kräfte einschließlich der Liberalen, aber auch die Kirchen des Landes gegen sich aufgebracht, seit er Honduras in das von Venezuela geführte Bündnis Alba führte. Am 29. November sollen die nächsten Präsidentenwahlen abgehalten werden.

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