Lebenslange Haft
Libyen hebt Todesstrafen auf

Der oberste Richterrat in Libyen hat die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Art in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Der Anwalt der Angeklagten zeigte sich enttäuscht, denn das heißt noch lange nicht, dass die Verurteilten in ihre Heimat zurückkehren können.

HB TRIPOLIS/SOFIA. Wie bulgarischen Medien am Dienstagabend berichteten, kam es damit nicht zur erhofften Begnadigung für die Frauen und den Arzt, die seit Februar 1999 in dem arabischen Land festgehalten werden.

Der bulgarische Anwalt der Angeklagten, Hari Haralampiew, äußerte sich enttäuscht über den Richterspruch. „Diese Entscheidung stellt mich nicht zufrieden“, sagte er im bulgarischen Staatsrundfunk in einer ersten Reaktion aus Tripolis. Die Regierung in Sofia wollte die Entwicklung zunächst nicht kommentieren.

Trotz eines Rechtsabkommens zwischen Bulgarien und Libyen aus dem Jahr 1984 bedeute die Richterentscheidung nicht, dass die Frauen und der Arzt „automatisch nach Bulgarien zurückkehren“ werden, sagte der Anwalt weiter. Auch der Ehemann einer der Krankenschwestern, Sdrawko Georgiew, hatte keine Information darüber, wie lange die Prozedur zur Rückführung dauern könnte. Ihm sei nach der Entscheidung des Richterrates „bange“.

Den Krankenschwestern und dem Arzt wurde vorgeworfen, in einer Klinik in der Hafenstadt Bengasi mehr als 400 Kinder vorsätzlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Unabhängige Experten hatten dies widerlegt und die Infektionen auf mangelnde Hygiene in dem Krankenhaus zurückgeführt. Der Fall löste international Proteste aus.

Die Todesurteile waren bereits 2004 verhängt worden. Sie wurden Ende 2006 und am vergangenen Mittwoch bestätigt. Dem Richterspruch vom Abend war eine außergerichtliche Einigung mit den Familien der erkrankten Kinder über eine finanzielle Abfindung vorausgegangen. Die betroffenen Familien erhielten finanzielle Entschädigung in Höhe von einer Million US-Dollar (728 000 Euro) für jedes an Aids erkrankte Kind. Daraufhin verzichteten sie auf eine Hinrichtung der Verurteilten.

Insgesamt wurden in 458 Fällen Entschädigungszahlungen geleistet - an Eltern von erkrankten und gestorbenen Kindern sowie 20 infizierte Mütter. Sie sollen sich beim Stillen angesteckt haben.

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