Lettland: Straujuma mit Regierungsbildung in Lettland beauftragt

Lettland
Straujuma mit Regierungsbildung in Lettland beauftragt

Nach dem Einsturz eines Supermarktes Ende November war der lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis zurückgetreten. Ihm soll jetzt Laimdota Straujuma folgen – erstmals könnte Frau an Regierungsspitze stehen.
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RigaNach dem Rücktritt des lettischen Regierungschefs Valdis Dombrovskis hat mit Laimdota Straujuma erstmals eine Frau den Auftrag zur Regierungsbildung in dem Baltenstaat erhalten. Präsident Andris Berzins beauftragte die 62-jährige Politikerin am Montag mit der Kabinettsbildung, wie es in einer Erklärung des Staatschefs hieß. Straujuma soll das Land übergangsweise bis zur regulären Neuwahl im Oktober führen.

„Ich vertraue darauf, dass diese Mitte-rechts-Koalition effizient arbeiten kann“, sagte Straujuma bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Riga. An ihrer Seite standen Vertreter der vier Parteien, mit denen eine Koalition vorgesehen ist.

Straujuma war im Oktober 2011 zur lettischen Landwirtschaftsministerin ernannt worden. Am Montag kündigte sie an, sich vor allem um die Finanz- und Bildungspolitik kümmern zu wollen. „Es ist notwendig, für die kommenden neun Monate Stabilität zu gewährleisten“, sagte Straujuma.

Bislang agierte Straujuma, die ausgebildete Ökonomin ist und im Staatsdienst arbeitete, als unabhängige Politikerin. Am Sonntag trat sie allerdings in die liberalkonservative Einheitspartei ein, für die sie nun mit der Regierungsbildung beauftragt wurde.

Lettische Medien verglichen Straujuma wegen ihres Aussehens bereits häufiger mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Zu einer diesbezüglichen Frage sagte sie am Montag lachend: „Es schmeichelt mir sehr, mit Frau Merkel vergleichen zu werden.“

Die Koalitionsverhandlungen sollen dazu führen, dass Straujuma 66 der insgesamt hundert Abgeordneten im lettischen Parlament hinter sich versammelt. Die frühere Sowjetrepublik ist seit dem Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Union und gehört seit Januar auch der Eurozone an.

Dombrovskis war Ende November nach dem Einsturz eines Supermarkts in Riga mit mehr als 50 Toten zurückgetreten. Die nächsten reguläre Wahl in Lettland steht im Oktober an. Der Einsturz des Supermarkts war das schlimmste Unglück seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991.

Die Ermittler verfolgen vor allem drei Hypothesen zu den Ursachen – Mängel am Entwurf des Gebäudes, am Bau und an nachträglich aufgesetzten Dachteilen. Auf dem Dach wurden zum Zeitpunkt der Katastrophe ein Garten und ein Kinderspielplatz gebaut.

Straujuma wäre die erste Frau an der Regierungsspitze in Lettland. In den Jahren 1999 bis 2007 hatte das etwa zwei Millionen Einwohner zählende Land mit Vaira Vike-Freiberga bereits zwei Legislaturperioden lang eine Präsidentin, die hohes Ansehen genoss.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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