Liberalisierung des Welthandels
WTO-Krise bringt Doha-Runde in Gefahr

Nachdem die Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO) gescheitert sind, warnte der EU-Handelskommissar, Peter Mandelson, vor einem Scheitern der gesamten Doha-Runde. Der Schweizer Wirtschaftsminister Joseph Deiss machte unterdessen die USA für das Scheitern der WTO-Verhandlungen verantwortlich.

HB GENF. Die Verhandlungen über eine Liberalisierung des Welthandels sind vorerst gescheitert. Ein Ministertreffen bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf endete am Samstag erneut ergebnislos. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sprach von einer Krise, es bestehe jedoch kein Grund zur Panik. Er werde sich weiter um eine Einigung bemühen. Hauptstreitpunkt der dreitägigen Gespräche waren Agrarsubventionen und Einfuhrzölle auf landwirtschaftliche Produkte.

Der Handelskommissar der Europäischen Union, Peter Mandelson, warnte vor einem Scheitern der gesamten Doha-Runde, wenn nicht noch in diesem Sommer Fortschritte erzielt würden. „Dies war kein erfolgreiches Treffen, aber es war auch keine Katastrophe“, sagte er. Die Doha-Runde - benannt nach der Hauptstadt von Katar, wo sie vor fünf Jahren initiiert wurde - zielt auf einen weiteren Abbau protektionistischer Hürden im Welthandel ab. Die WTO hat erklärt, bei einem Scheitern der Verhandlungen entstünden der Weltwirtschaft Verluste in Milliardenhöhe.

Nur die Europäische Union zeigte sich in Genf zu Zugeständnissen bereit. Mandelson deutete an, dass die EU weitere Einschnitte bei den Einfuhrzöllen auf landwirtschaftliche Produkte nicht ausschließe. Die USA dagegen rückten von ihrem bisherigen Angebot nicht ab, das wiederum den Entwicklungs- und Schwellenländern nicht weit genug geht. Außerdem fordern USA und EU, dass Länder wie Brasilien und Indien mehr Wettbewerb auf dem Industrie- und Dienstleistungssektor zulassen. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim, der die G-20 genannte Gruppe der Entwicklungsländer anführt, nannte die Haltung „politisch und moralisch falsch“.

Der Schweizer Wirtschaftsminister Joseph Deiss machte in erster Linie die USA für das Scheitern der WTO-Verhandlungen verantwortlich. „Die USA haben sich um kein Jota bewegt“, sagte Deiss der „NZZ am Sonntag“. Die Amerikaner wollten ihre Subventionen für die Landwirtschaft nicht abbauen, und auch die G-20 verharrten auf ihrer Position. Laut Deiss wird es sehr schwer werden, die Verhandlungen wie geplant vor Jahresende unter Dach und Fach zu bringen. „Wenn uns das nicht gelingt, müssen wir damit rechnen, dass der Liberalisierungsprozess um ein paar Jahre zurückgeworfen wird“, erklärte er. Die Ergebnisse der Doha-Runde müssten im US-Kongress als Gesamtpaket behandelt werden, und dieses vereinfachte Verfahren laufe Mitte 2007 ab.

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