Libyen
China wollte Waffenembargo brechen

Nach einem Bericht der „New York Times“ haben chinesische Firmen trotz Waffenembargo der Gaddafi-Führung Waffen im Wert von 200 Millionen Dollar angeboten.
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PekingChina hat Zeitungsberichten zufolge versucht, das gegen Libyen verhängte Waffen-Embargo zu umgehen. Chinesische Firmen hätten den Truppen von Libyens langjährigem Machthaber Muammar Gaddafi im Juli den Verkauf
von Raketenwerfern, Panzerabwehrraketen und anderen Waffen im Wert von rund 200 Millionen Dollar angeboten, berichtete die „New York Times“ am Montag.

Zuvor hatte auch die kanadische „The Globe and Mail“ davon berichtet. „Wir haben Hinweise, dass es Geschäftsbeziehungen zwischen China und Gaddafi gegeben hat“, sagte Rebellensprecher Abdulrahman Busin der „New York Times“. „Und wir haben alle Dokumente, die dies beweisen.“ Eine Bestätigung für die Berichte oder die Echtheit der Dokumente gab es nicht.

Ein Nato- und ein UN-Vertreter bezeichneten sie der „New York Times“ zufolge jedoch als „höchst unwahrscheinlich“. Den Vereinten Nationen sei nichts von Waffengeschäften mit China bekannt, sagte das Mitglied einer UN-Kommission zur Überwachung des Libyen-Embargos.

Das chinesische Außenministerium räumte ein, dass Mitglieder von Gaddafis Regierung auf chinesische Rüstungsfirmen zugegangen seien. Dies sei aber ohne Wissen der chinesischen Regierung passiert, sagte Ministeriumssprecherin Jian Yu. „Die chinesischen Firmen habe keine entsprechenden Verträge unterschrieben noch haben sie Militärgüter nach Libyen ausgeliefert.“

Nachdem der UN-Sicherheitsrat die Resolution verabschiedet habe, seien die entsprechenden Regierungsstellen angewiesen worden, sie strengstens einzuhalten. Der Übergangsrat in Libyen hat allen Unterstützern Belohnung versprochen. Sollten sich die Medienberichte als wahr herausstellen, könnte China schlecht dastehen. Die Volksrepublik ist der zweitgrößte Ölkonsument der Welt. Im vergangenen Jahr importierte China drei Prozent seines Öls aus Libyen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wurden die sog. "Rebellen" nicht vom Westen (bzw. von Bahrain) mit Ausrüstung unterstützt?

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