Libyen
Islamistische Schattenregierung tritt ab

Seit Gaddafis Sturz versinkt Libyen in einem Bürgerkrieg mit vielen Akteuren. Auf eine von der Uno vermittelte Übergangsregierung reagierte die islamistische Schattenregierung mit Gewalt. Nun gab es eine Überraschung.

TripolisDie von Islamisten dominierte Schattenregierung in der libyschen Hauptstadt Tripolis hat nach eigener Darstellung zugunsten der von den UN vermittelten Übergangsregierung aufgegeben. In einer am Dienstagabend verbreiteten Erklärung begründeten die Islamisten ihre überraschende Entscheidung damit, dass sie weiteres Blutvergießen und eine Spaltung des Landes vermeiden wollten.

Eine von den Vereinten Nationen vermittelte Einheitsregierung war erst vor wenigen Tagen in Tripolis eingetroffen, um die Amtsgeschäfte trotz Widerstands der Islamisten zu übernehmen.

Neue Regierung soll den Bürgerkrieg in Libyen beenden

Mit der neuen Regierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch soll der Bürgerkrieg beendet werden, der das Land seit 2011 erfasst hat. Libyen war nach dem Aufstand gegen den langjährigen Präsidenten Muammar al-Gaddafi im Chaos versunken.

Nach dessen Sturz und Tötung bildeten sich zwei rivalisierende Regierungen, die islamistisch dominierte in Tripolis, und eine international anerkannte in Tobruk im Osten des Landes. Teile beider Kabinette stimmten nach monatelanger UN-Vermittlung der neuen Einheitsregierung zu. Andere lehnen sie allerdings ab. Auch zahlreiche örtliche Milizen üben Widerstand.

Der Westen sieht die neue Einheitsführung indes als beste Chance auf ein Ende des Konflikts in Libyen. Als deren Vorsitzende traf al-Sarradsch vergangene Woche an Bord eines aus Tunesien kommenden Schiffes in Tripolis ein, wo er mit Mitgliedern des sogenannten Präsidialrats in einem Marinestützpunkt einen vorübergehenden Regierungssitz einrichtete.

Doch drohten die rivalisierenden Gruppen den Neuankömmlingen. Die islamistische Regierung hatte al-Sarradsch zudem die Landung auf dem Flughafen verwehrt, weshalb er per Schiff kam. Al-Sarradsch kündigte bei seinem Eintreffen an, Aussöhnung und die Rückkehr von Vertriebenen anzustreben. Seine Regierung werde einen Plan vorlegen und zur Zusammenführung der Bemühungen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufrufen.

Hoffnung auf geschlossenes Vorgehen gegen den IS

Zahlreiche bewaffnete Gruppen bekämpfen sich in Libyen. Der IS konnte sich durch das Machtvakuum in dem nordafrikanischen Land festsetzen.

Der Westen hofft, dass die von libysche Übergangsregierung das Land einen und die zersplitterten Gruppen auf ein geschlossenes Vorgehen gegen den aggressiven Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat einschwören kann. Der örtliche IS-Arm hat die am Mittelmeer gelegene Hafenstadt Sirte eingenommen. Vor Ort arbeiten Spezialeinheiten der US-Armee mit libyschen Kräften zusammen, US-Kampfjets haben Luftangriffe ausgeführt.

Libyschen Beamten zufolge sind inzwischen auch kleine Kommandos aus Frankreich, Großbritannien und Italien im Land, um Milizen im Kampf gegen den IS in der östlichen Stadt Bengasi zu unterstützen. Diese Länder haben ihre Präsenz in Libyen nicht bestätigt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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Associated Press / Nachrichtenagentur
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