Libyen-Krise
Obama fordert Gaddafis Rücktritt

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WashingtonNoch immer wägen die USA ab, ob sie ein Flugverbot über Libyen fordern sollen.

In einer anderen Frage der Libyen-Krise ist ihre Position klar: US-Präsident Barack Obama hat den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi zum Rücktritt aufgefordert. Wegen der Gewalt in Libyen habe Staatschef Gaddafi „seine Legitimität zu führen“ verloren und müsse daher die Macht abgeben.

Eine Flugverbotszone über Libyen zum Schutz der demonstrierenden Regierungsgegner hat Obama nicht ausgeschlossen. Ein Flugverbot sei eine Option, die geprüft werde, sagte Obama am Donnerstag. Verteidigungsminister Robert Gates hatte sich zuvor zurückhaltend zu einer solchen Überlegung geäußert.

Obama sagte, er wolle sicherstellen, dass die USA schnell reagieren könnten, sollte es in Libyen zu einer humanitären Katastrophe kommen. Am wichtigsten sei es, den Tod von Zivilpersonen zu verhindern, betonte er auf einer Pressekonferenz mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón.

Außerdem würden amerikanische Kampfflugzeuge für eine humanitäre Mission bei der Unterstützung von Flüchtlingen in Libyen eingesetzt, sagte Obama. Sie sollten Ägypter, die nach der Flucht aus Libyen in Tunesien untergekommen seien, nach Hause bringen.

US-Verteidigungsminister Gates erklärte am Mittwoch, ein Flugverbot über Libyen käme einem Krieg gleich, denn nur mit einem kriegerischen Akt - zudem gegen ein arabisches Land - könne die libysche Luftwaffe am Boden gezwungen werden. Zur Durchsetzung einer Flugverbotszone würde ein Flugzeugträger - der typischerweise über 75 Kampfjets verfügt - nicht ausreichen.

„Das ist also eine große Operation in einem großen Land“, sagte Gates. Zudem müsste sie vom UN-Sicherheitsrat beschlossen werden.

dapd

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